EU will mehr Macht und Geld in Gesundheitsfragen

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Nach der Corona-Krise hat EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen gefordert, eine „Europäische Gesundheitsunion“ zu schaffen. Dafür brauche die EU auch mehr Macht und Geld.

„Für mich liegt klar auf der Hand: Wir müssen eine stärkere Europäische Gesundheitsunion schaffen“, sagte von der Leyen am Mittwoch in ihrer Rede zur Lage der Europäischen Union. Konkret schlug die Kommissionschefin eine neue EU-Agentur für biomedizinische Forschung und Entwicklung vor. Zudem drängte sie das Europaparlament, mehr Mittel für das Gesundheitsprogramm „EU4Health“ auszuhandeln. Die Staats- und Regierungschefs hatten im Juli nicht zuletzt auf Drängen des Österreichischen Bundeskanzlers im Rahmen des EU-Krisenpaketes die von der Kommission geforderten Gesundheitsmittel gekürzt. Grundsätzlich müsse man über die Zuständigkeiten in Sachen Gesundheit sprechen, sagte von der Leyen. Das sei eine lohnende und dringende Aufgabe für die geplante Konferenz über die Zukunft Europas.

Darüber hinaus werde sie im nächsten Jahr einen globalen Gesundheitsgipfel in Italien vorschlagen, sagte von der Leyen. Die Einladung werde sie gemeinsam mit Ministerpräsident Giuseppe Conte aussprechen, der den Vorsitz der G-20 haben werde. Man müsse dafür sorgen, dass die EU für künftige Krisen besser gewappnet sei und auf grenzübergreifende Gesundheitsgefahren reagieren könne. Von der Leyen würdigte erneut die Leistungen vor allem von Ärzten und Pflegern in der Coronakrise und bekräftigte, dass Europa nach anfänglichem Egoismus den Wert der Gemeinsamkeiten wiederentdeckt habe.

Die Ankündigungen wurden in Österreich vom Verband der pharmazeutischen Industrie Pharmig „äußerst positiv“ gesehen. „Die derzeitige Krise offenbart, wie notwendig es ist, dass der Versorgung kranker Menschen in Zukunft eine höhere Priorität eingeräumt werden muss“, sagte Generalsekretär Alexander Herzog: „Wir sind zuversichtlich, die Krise dank einer Impfung alsbald in den Griff zu bekommen und sollten genau deshalb unseren Blick auch in die fernere Zukunft richten.“ Man müsse aus den jetzigen Schwächen in der Gesundheitsversorgung lernen und sich für eine nächste Pandemie besser rüsten, sowohl innerhalb der einzelnen Länder als auch auf europäischer Ebene. Somit sei die „Gesundheitsunion“ ein wichtiger Schritt in diese Richtung. Auch die Schaffung einer länderübergreifenden Behörde im Forschungs- und Entwicklungsbereich zur besseren Koordination sowie die Stärkung bestehender Gesundheitsagenturen seien zielführende Maßnahmen. „Hier geht es vor allem darum, dafür Sorge zu tragen, dass Patienten in allen EU-Ländern rasch und ohne Hürden Zugang zu neuen Therapien erhalten. Ebenso müssen wir gemeinsam daran arbeiten, Lieferengpässe bei Arzneimitteln zukünftig zu vermeiden, etwa durch weniger Abhängigkeit von Rohstoffen aus Nicht-EU-Ländern.“ Reduktionen bei den Gesundheitsausgaben oder auch die Aufweichung des Patentschutzes seien hingegen kontraproduktiv, so Herzog. (red)