Regierung hofft auf mehr Akzente für gelebte Inklusion

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Das Budget für Menschen mit Behinderungen wächst 2023 um knapp 11 % auf 340 Millionen Euro. Die Regierung hoff dadurch auf mehr Chancengleichheit.

Anlässlich des 29. internationalen Tags der Menschen mit Behinderungen am Samstag betonte Sozialminister Johannes Rauch (Grüne), dass die Regierung für 2023 mehr Budget für Menschen mit Behinderung bereit. Insgesamt stehen 340 Millionen Euro für die berufliche Teilhabe von Menschen mit Behinderungen zur Verfügung, das sind 30 Millionen Euro mehr als heuer. Mit den zusätzlichen Mitteln soll im Jahr 2023 auch ein Schwerpunkt auf die Verbesserung der beruflichen Teilhabe von Frauen mit Behinderungen gelegt werden.

Die Barrierefreiheitsanforderungen von Computern, Smartphones, E-Books, Bankomaten, Fahrkartenautomaten, E-Banking und weiteren Produkten und Dienstleistungen müssen künftig nach einem EU-weiten, einheitlichen Standard verbindlich festgeschrieben werden. Dies ermöglicht insbesondere blinden, sehbehinderten und gehörlosen Personen, vor allem auch vielen älteren Menschen, IT-Produkte und Dienstleistungen barrierefrei zu nutzen. Für diese Umsetzung hat das Sozialministerium ein neues Barrierefreiheitsgesetz ausgearbeitet und den Gesetzesentwurf im Herbst begutachten lassen. Aktuell werden die Stellungnahmen zum Begutachtungsverfahren aufgearbeitet und eine Regierungsvorlage erarbeitet. (red)