„Kann das Argument ‚das geht nicht‘ nicht mehr hören“

© C3/Hans Leitner

Sozial- und Gesundheitsminister Johannes Rauch gab am Dienstagabend bei einer Veranstaltung Einblicke hinter die Kulissen der Gesundheitsreform.

Sozial- und Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) war am Dienstag zu Gast im „C 3-Business Talk“ in Wien und gab im Interview mit C3-Geschäftsführer Thomas Prantner und PULS 4-Moderatorin Johanna Setzer Einblicke in die Gesundheitsreform und seine Digitalisierungspläne. Die Pandemie habe Lücken im System aufgezeigt, erzählte Rauch. Unter anderem sei es ihm nicht gelungen, einen Überblick zu bekommen, wer wo und mit welcher Erkrankung im Spital liegt, um die Versorgung planen zu können. „Die Grundvoraussetzung für die Digitalisierung ist bisher daran gescheitert, dass alle Player auf ihren Daten sitzen, als wäre es der heilige Gral.“ Als ihm später die GÖG berechnet habe, dass es ohne Reformen im System in fünf Jahren Mehrkosten von sieben Milliarden Euro gebe, sei in ihm die Sorge gewachsen, dass dann ein Spardruck entstehe und Kürzungen die Folge seien. Das wolle er mit der Reform verhindern.

Das Problem seien die Komplexität und die vielen Player im System, schilderte der Minister. Als Beispiel nannte er etwa, dass bisher die Pflege nicht mit Gesundheit gedacht worden sei. „Wenn wir zu wenig Personal in der Pflege haben, liegen die Menschen auf der Internen Station im Spital.“ Umgekehrt habe man viel zu wenige Ärzt:innen im niedergelassenen Bereich. „Patient:innen gehen also entweder zu Wahlärzt:innen und zahlen, oder sie gehen in die Spitäler.“

Man müsse für Reformen aber einen Weg finden, dass „die Player aus ihren Finanzierungsschützengräben rauskommen. Ich kann das Argument ‚das geht nicht‘ nicht mehr hören. Diese Partikularinteressen können nicht funktionieren.“ Wäre das System ein privatwirtschaftliches Unternehmen und würde so agieren, würde es in kurzer Zeit vom Markt verschwinden. Rauch: „Diese Botschaft kommt langsam an. Es war aber schwer, weil ich etwa eine Einigung mit der Sozialversicherung hatte und mit schwarzen Bundesländern, dann aber waren Rote dagegen oder die Länder waren sich nicht einig. Die Kunst war, diesen Flohzirkus zusammen zu bringen.“

In Sachen Digitalisierung sei Vertrauen ein Muss. „Die Menschen müssen Vertrauen haben, dass ihre Gesundheitsdaten sicher sind. Deshalb gibt es jetzt auch die Opt-Out-Möglichkeit im Europäischen Gesundheitsdatenraum.“ Die Entwicklung brauche insgesamt aber Zeit, „wir müssen die notwendigen Plattformen erst schaffen.“ Österreich habe mit Elga eine gute Basis für die Digitalisierung geschaffen. „Wir haben die Gesundheitsreform nach dem Leitsatz ‚digital vor ambulant vor stationär‘ umgesetzt. Das bedeutet, dass wir das Gesundheitssystem für die kommenden Generationen vorbereiten, in dem wir die Digitalisierung im Gesundheitssystem dort vorantreiben und nutzen, wo es für Gesundheitspersonal und Patient:innen auch Sinn macht.“ (rüm)