Steinhart will mit Koalition Wiener Kammer reformieren

Am 3. Mai soll es so weit sein. Dann soll der bisherige Vize-Präsident der Wiener Ärztekammer, MR Dr. Johannes Steinhart, im dritten Anlauf zum Präsidenten der Wiener Kammer gewählt werden. Er wird dann den bisherigen Präsidenten Univ.-Prof. Dr. Thomas Szekeres ablösen, dem es zuletzt zweimal gelungen ist, als Kandidat der zweitstärksten Fraktion mit einer bunten Koalition an die Spitze gehievt zu werden. Diesmal hat Steinhart eine solche bunte Koalition geschafft. Die „Vereinigung Österreichischer Ärztinnen und Ärzte – Liste Steinhart“ hatte bei der Wahl wie schon 2017 26 der insgesamt 90 Mandate erreicht. Zweiter wurde wieder das „Team Thomas Szekeres“ mit 20 Mandaten (plus 3). Beide sind also weit entfernt von einer Mehrheit von 46 Mandaten.
Knapp eine Woche nach der Ärztekammerwahl in Wien, die am 19. März abgeschlossen wurde, hat sich aber sehr rasch eine neue Koalition formiert. Am Sonntag, dem 27. März, wurde von den neuen Partnern der Koalitionsvertrag für die Funktionsperiode von 2022–2027 unterzeichnet. Steinhart fixierte ein Bündnis mit den Fraktionen „Turnusärzte für Turnusärzte“, „We4U“, „Grüne Ärztinnen und Ärzten“, „Wahlärzte Wien“, „Asklepios“ und „Integrative Medizin“.

Steinhart: „Ich freue mich, dass wir diese Reformkoalition in Rekordzeit zustande gebracht haben. Gerade aufgrund der jüngsten medialen Debatten war es wichtig, rasch Klarheit über die neue Führung der Kammer zu schaffen und schädliche Debatten von der Ärzteschaft, die gerade in der Pandemie Außerordentliches leistet, abzuwehren. Das Selbstverständnis der Kollegenschaft als freie Ärztinnen und Ärzte wird in den kommenden fünf Jahren unser aller Leitlinie sein.“

Inhaltlich hat sich die neue Koalition auf wesentliche Punkte geeinigt. Im Zentrum steht dabei die deutliche Verbesserung der Arbeitsbedingungen für Spitals- und niedergelassene Ärztinnen und Ärzte. Hier gilt es laut der Reformkoalition darauf zu achten, den Beruf gerade aufgrund des bereits einsetzenden Ärztemangels gerade für junge Menschen deutlich zu attraktiveren.

Dieser Fokus auf die neue Ärztegeneration soll sich auch in der Kammer selbst widerspiegeln. Der Listenführer der „Turnusärzte für Turnusärzte“, Dr. Bernhard Schönthoner, dazu: „Wir stehen für eine junge Kammer. Mir war es auch wichtig, dass wir in der Funktionärsschicht einen Fokus auf die jungen Kolleg:innen legen. Diese Handschrift unserer Fraktion wird sich klar wiederfinden. Das gilt auch inhaltlich – wir brauchen massive Verbesserungen bei der Situation der nachwachsenden Generation.“ Ein weiterer außer Streit gestellter Schwerpunkt ist die Transparenz in Entscheidungen und Abläufen der Kammer. „Transparenz ist gerade angesichts der aktuellen Debatte um einen medial präsenten Immobilienkauf der Kammer zentral. Ich bin froh, dass wir hier die Spielregeln neu definieren und eine klare Verbesserung im Sinne der Kolleg:innen erreichen konnten“, sagte der Spitzenkandidat der „Grünen Ärztinnen und Ärzte“, Dr. Michael Lazansky. „Wir wollen in der Kammer einen Jugendaufbruch und werden auch sehr viel mehr Frauen in Funktionen haben“, sagt Steinhart im Ärzte Krone-Interview. Das bilde auch die Entwicklung in der Ärzteschaft ab. Man wolle zudem die Dialogfähigkeit der Kammer erhöhen und die Standesvertretung transparent gestalten. „Viele sind unzufrieden, wie es in den vergangenen zehn Jahren gelaufen ist.“

Wird Steinhart am 3. Mai zum Wiener Ärztekammerpräsidenten gewählt, wird es auch österreichweit eine neue Spitze in der Standesvertretung geben. Denn dort kann nur einer der neun Landespräsidenten stehen. Ob Steinhart auch für dieses Amt antritt, lässt er offen. Im Ärzte Krone-Interview zeigt er aber zumindest Interesse: „Das hängt davon ab, ob ich Wiener Präsident werde. Wenn ja, werde ich es mir schon überlegen.“