Der Finanzausgleich brachte insgesamt 14. Mrd. € für die Bereiche Gesundheit und Pflege bis 2028. Die mit Vertretern aus Bund, Länder und Sozialversicherung besetzte Bundes-Zielsteuerungskommission hat nun über die genaue Verteilung dieser Mittel entschieden, wie in einer gemeinsamen Pressekonferenz des Gesundheitsministers Johannes Rauch, der Gesundheitslandesrätin von Oberösterreich Christine Haberlander, dem Gesundheitslandesrat von Wien Peter Hacker und dem Vorsitzenden der Konferenz der Sozialversicherungsträger Peter Lehner bekannt gegeben wurde.
Dabei wurde besonders Wert auf zwei Bereiche gelegt. „Zum einen ist das die Transformation vom Reparatursystem in ein Vorsorgesystem, zum anderen die digitale Transformation als Schlüssel für ein zukunftsorientiertes Gesundheitssystem“ zeigte Lehner die aus seinem Standpunkt wichtigsten Eckpunkte auf.
Bundesminister Rauch betonte in seiner Ausführung die zentrale Rolle von 1450, die nun in ganz Österreich eine verstärkte Lenkungsfunktion erfüllen soll und auch Arzttermin vergeben wird können. Dazu sollen Videokonsultationen in eine neue 1450-App integrieren werden.
Gerade in Wien funktioniert die Einbindung von 1450 in die alltägliche Versorgung schon jetzt herausragend, betonte Hacker. Er forderte auch, dass die Digitalisierung zu einer Entbürokratisierung führen müsse und der Leitspruch der Gesundheitsreform „digital vor ambulant vor stationär“ konsequent verfolgt gehört.
Weiters soll die ELGA GmbH zur zentralen Einrichtung für gemeinsame e-Health Projekte werden. Dazu wird dort neu ein Aufsichtsrat eingerichtet. Einmal mehr betonte Rauch, dass mit dieser Einigung nun der nächste Schritt zur verpflichtenden Diagnosecodierung im ambulanten Bereich und damit Integration dieser Daten in ELGA gegangen wurde. Auch eine weiteres, vielfach schon diskutiertes Thema wird umgesetzt: die Schaffung einer Plattform zur Auswertung von im Gesundheitssystem erhobenen Daten auf Bundesebene kommt nun auch.
Neben der Digitalisierung wird den Ländern auch mehr Geld für Investitionen in die Krankenhausinfrastruktur und für den Ausbau der Primärversorgungseinheiten zur Verfügung gestellt, ergänzte Haberlander. Für OÖ bedeute das beispielsweise 500 Mio. € zusätzlich.
Auch bei den Impfungen wurden Neuerungen verkündet: die Influenza-Impfung wird ab der Saison 2024/2025 österreichweit gratis zur Verfügung gestellt, die HPV-Impfung wird nun bis zum 30. Lebensjahr kostenlos verabreicht.