Regierung räumt Corona-Fehler ein

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Die Regierung hat ihre Aufarbeitung der Corona-Pandemie abgeschlossen. Am Donnerstag räumte Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) vor Journalisten Fehler ein.

„Mit dem Wissen von heute würden wir vieles anders machen“, sagte Nehammer bei einer Pressekonferenz. Aus dem von der Österreichischen Akademie der Wissenschaften (ÖAW) federführend betreuten Projekt, das Studien und einen Dialogprozess mit der Bevölkerung umfasste, werden Maßnahmen abgeleitet – etwa eine strukturierte Etablierung von Krisenkommunikation. Aus der Studie schloss man nun etwa, dass die Krisenresilienz erhöht werden müsse. So weist man auf das Bundeskrisensicherheitsgesetz hin, das bereits im Sommer beschlossen worden ist und ein Bundes-Krisensicherheitskabinett vorsieht. Noch etabliert werden soll ein Konzept für Krisenkommunikation, die regelmäßig und krisenunabhängig stattfinden soll.

Außerdem will man Maßnahmen gegen Wissenschaftsskepsis setzen. Um Gesundheits-, Pflege- und Sozialberufe zu attraktivieren, seien bereits Schritte gesetzt worden. Die Weiterentwicklung des bestehenden Dokumentations- und Informationssystems für Analysen im Gesundheitswesen zu einer vollwertigen behördlichen Datenauswerteplattform stärke die Entscheidungsfindung. Bund, Länder und Sozialversicherungsträger, aber auch die Forschung sollen Zugang zu den Gesundheitsdaten erhalten. Die Ableitungen aus der Studie hat der Ministerrat am Donnerstag beschlossen.

Empfehlungen aus der Aufarbeitung richten sich neben der Politik – die etwa ihre Entscheidungen nachvollziehbar begründen, verständlich kommunizieren und ihre Entscheidungs- und Beratungsgremien fachlich vielfältig besetzen soll – an Wissenschaft, Medien und Bevölkerung. So sollen etwa Leistungsfähigkeit und Grenzen wissenschaftlicher Forschung und Lehre kommuniziert, das Verständnis dafür schon in Schulen geschaffen werden. Von den Medien wünscht man sich ein Schaffen von Vertrauen, positives Denken und den Dialog als Grundsatz. Außerdem sollen Transparenz und Glaubwürdigkeit gesteigert werden. Konstruktiver Journalismus soll „handlungs- und lösungsorientiert sein und nicht ausschließlich Extreme darstellen und Ängste schüren“, heißt es in einer Medieninformation. Die Bevölkerung solle schließlich offen und respektvoll miteinander umgehen und miteinander anstatt übereinander reden. (red/APA)