Abkommen über Patentverzicht für Impfstoffe in Reichweite

Symbolbild © AstraZeneca

Ein internationales Abkommen über den Verzicht auf geistige Eigentumsrechte an Corona-Impfstoffen ist nach Angaben der Welthandelsorganisation WTO in Reichweite.

Man habe sich einem Abkommen über Patentverzicht auf Rufweite angenähert, sagte WTO-Chefin Ngozi Okonjo-Iweala der Nachrichtenagentur Reuters am Mittwoch. „Es gibt einige schwierige Bereiche, mit denen wir uns beschäftigen, aber es gibt Bewegung“, erklärte sie. Jüngste Meinungsverschiedenheiten konzentrieren sich mit der Sache vertrauten Personen zufolge auf den Umfang der Ausnahmeregelung und Chinas Einwände gegen einige Formulierungen. Die alle zwei Jahre stattfindende WTO-Konferenz wurde wegen der Corona-Pandemie zweimal verschoben und soll nach fast fünf Jahren Pause vom 12. bis 15. Juni in Genf stattfinden.

Okonjo-Iweala, eine ehemalige nigerianische Ministerin und Vorstandschefin der Impfstoffallianz Gavi, hat seit ihrer Ernennung vor mehr als einem Jahr einer Einigung über eine Ausnahmeregelung für geistige Eigentumsrechte an Covid-19-Impfstoffen Priorität eingeräumt. Die Debatte kam auf, nachdem die USA im vergangenen Frühjahr angekündigt hatten, dass sie einen vorübergehenden Verzicht auf geistige Eigentumsrechte in Bezug auf Impfstoffe und medizinische Produkte gegen Corona unterstützen würden. Viele Länder und Nicht-Regierungsorganisationen hatten kritisiert, dass die Hersteller von Corona-Impfstoffen ihre Patente nicht freigeben, um einen weltweit besseren Zugang zu den Vakzinen zu erreichen. Die Impfstoff-Hersteller lehnen das ab und setzen auf einen Transfer ihrer Technologien und Partnerschaften. (APA)