Aufregung um Betrug in Spitalsgesellschaft

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Betrugsvorwürfe beschäftigen derzeit die Vorarlberger Krankenhaus-Betriebsgesellschaft (KHBG) und die Landespolitik. Im Raum steht ein Millionenschaden bei Investitionen.

Am Mittwoch bekanntgewordene Betrugsvorwürfe betreffen offenbar nicht nur die Vorarlberger Krankenhaus-Betriebsgesellschaft (KHBG). Auch beim Unternehmen Hirschmann Automotive in Rankweil gab es eine Hausdurchsuchung, wie am Donnerstag bestätigt wurde. Nach aktuellem Informationsstand wird gegen mehrere Beschäftigte der KHBG wegen schweren Betrugs ermittelt. Sie sollen ab 2013 bei Bauprojekten – in den vergangenen Jahren wurden jeweils hohe zweistellige Millionenbeträge für die Modernisierung der Landesspitäler aufgewendet – mit fingierten Rechnungen gearbeitet haben, bestätigte KHBG-Geschäftsführer Gerald Fleisch, der seinen Urlaub in Süditalien abgebrochen hatte und sich „zutiefst betroffen und bestürzt“ zeigte. Die Schadenssumme geht nach Angaben der Staatsanwaltschaft Feldkirch in den einstelligen Millionenbereich. Nach Razzien wurden am Mittwoch fünf Personen festgenommen, laut Gesundheitslandesrätin Martina Rüscher (ÖVP) waren drei davon aktive KHBG-Mitarbeiter, eine Person hatte bis zur Pensionierung in der KHBG gearbeitet. Für zumindest drei Festgenommene wurde am Donnerstag Untersuchungshaft beantragt.

Im Interview mit ORF Radio Vorarlberg sprach Fleisch in Bezug auf zwei Mitarbeiter von „hoher krimineller Energie“. Laut seiner Darstellung dürften allem Anschein nach zwei Mitarbeiter über ein eigenes Unternehmen Machenschaften betrieben haben, „die zu überhöhten Rechnungen an die KHBG führten“. Er stellte zudem fest, dass – sollten die Kontrollsysteme versagt haben – das in seiner Verantwortung liege. Gegenüber dem ORF sagte Brigitte Eggler-Bargehr, Direktorin des Vorarlberger Landes-Rechnungshofs, dass nach einer Prüfung im Jahr 2011 der KHBG unter anderem empfohlen wurde, die Personalkapazität in der internen Revision aufzustocken und diese bei der Geschäftsführung anzusiedeln. Das sei auch geschehen, allerdings habe die Kapazitätserweiterung lediglich ein Viertel einer Vollzeitstelle ausgemacht.

Verdächtigt werden auch Beschäftigte der Firma Siemens, die mit Anzeigen den Stein ins Rollen gebracht hat. Der Konzern beliefert die KHBG seit vielen Jahren in den Bereichen Technik und Infrastruktur. „Siemens hat der Staatsanwaltschaft Umstände offengelegt, die im Rahmen einer noch andauernden Compliance-Untersuchung aufgedeckt wurden“, stellte das Unternehmen fest. „Wir verfolgen eine strikte Null-Toleranz-Politik gegenüber Korruption und anderen Verstößen gegen anwendbares Recht“, wurde betont.

Der KHBG gehören die fünf Landeskrankenhäuser in Feldkirch, Rankweil, Bregenz, Hohenems und Bludenz sowie die Pflegeschule Vorarlberg. Das Unternehmen hat rund 4500 Beschäftigte. Die KHBG hat inzwischen Akteneinsicht erhalten und aus ihrem Umfeld war laut Medienberichten zuletzt zu vernehmen, dass es neben dem Krankenhausbetreiber und dem Rankweiler Unternehmen Hirschmann Automotive weitere Geschädigte in Vorarlberg geben dürfte. (red/APA)