Droht dem e-Impfpass die Ausdünnung?

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Eine Bemerkung der neuen Staatssekretärin Ulrike Königsberger-Ludwig (SPÖ) im Gesundheitsausschuss des Nationalrates, die Opt-Out-Möglichkeit beim e-Impfpass zu prüfen, sorgt für Debatten.  

Wird der e-Impfpass doch aufgeweicht? Gesundheitsstaatssekretärin Ulrike Königsberger-Ludwig (SPÖ) erklärte im Gesundheitsausschuss des Nationalrates auf eine Forderung der FPÖ nach einer Opt-out-Bestimmung beim e-Impfpass, es würde derzeit an einer Regelung gearbeitet. Ralph Schallmeiner, Gesundheitssprecher der Grünen, äußert nun Bedenken und warnt vor den negativen Folgen einer solchen Maßnahme. Er betonte, dass der elektronische Impfpass ein wichtiges Instrument sei, um verlässliche Daten zur Durchimpfungsrate zu sammeln, die für die Gesundheitsplanung und die Resilienz des Gesundheitssystems von entscheidender Bedeutung sind. Eine Opt-Out-Möglichkeit könnte die Qualität dieser Daten gefährden und zu „blinden Flecken“ führen, was zukünftige Gesundheitsvorbereitungen erschweren würde. 

Der elektronische Impfpass wurde ursprünglich eingeführt, um die Nachteile des papierbasierten Systems zu überwinden und eine zentrale, digitale Dokumentation der Impfungen zu ermöglichen. Schallmeiner kritisierte, dass eine solche Maßnahme die Ziele des Systems, wie die Bekämpfung von Epidemien und die Sicherstellung einer hohen Durchimpfungsrate, gefährden würde. Zudem führte er das Beispiel des ELGA-Systems an, bei dem eine Opt-Out-Option zu Lücken in der Versorgung geführt hat. Der Abgeordnet brachte nun eine parlamentarische Anfrage an die zuständige Ministerin ein, um die möglichen Auswirkungen der geplanten Opt-Out-Möglichkeit auf das Gesundheitssystem und die Bevölkerung besser zu verstehen. (red)