Erste Corona-Impfungen laut Anschober im Jänner möglich

(c) Sozialministerium

In Österreich könnten bereits im Jänner erste Personen gegen das Coronavirus geimpft werden können. Wie Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) am Dienstag sagte, könnte Österreich bis zum Jahreswechsel 600.000 Impfdosen für 300.000 Menschen erhalten.

Mit den ersten Chargen sollen Beschäftigte des Gesundheitsbereichs und in der Pflege geimpft werden. Insgesamt sollen fünf Impfstoffe verschiedener Hersteller zum Einsatz kommen. Voraussetzung dafür ist allerdings, dass die von den Herstellern zugesagten Chargen auch eintreffen und diese auch rechtzeitig genehmigt werden. Ziel der Impfungen sei eine Entlastung des Gesundheitssystems.

Anschober kündigte an, dass nicht zuletzt wegen erneuter Kritik an den geplanten Coronagesetzen mit dem heutigen Tag ein „Expertenbeirat Recht“ tätig geworden ist – analog zu jenem, der bereits für Gesundheitsfragen tätig ist, sagte der Minister. Dies erfolge im Zuge der „schwierigen Phase der Implementierung der Ampel“. Am Montagabend habe es zuvor ein Gespräch mit Spitzenjuristen gegeben. Wer diesem Beirat angehört, wurde noch nicht verlautbart. Eine solche Unterstützung wurde jedoch schon im April einmal tätig, damals um allfällige Unschärfen in Gesetzen, Verordnungen und Erlässen zu bereinigen im Zuge der Vorbereitung des „Covid-Maßnahmenpaket VI“. Unter anderem war hier der ehemalige Verwaltungsgerichtshof-Präsident und Interims-Justizminister Clemens Jabloner dabei. Auch im Ressort selbst werde die Rechtsabteilung bis Ende September aufgestockt, kündigte Anschober weiter an.

Zur Kritik an seiner Person sagte der Minister, Lob sei ihm lieber, aber umgehen könne er auch mit dem Gegenteil: „Ja, kritisieren sie mich, Kritik ist etwas Essenzielles“, so Anschober. Er sei ein Mensch des Dialogs, aber es sei auch eine Frage der Ressourcen, diesen führen zu können. Den Dialog mit National- und Bundesrat werde man deutlich intensivieren, schließlich ginge es bei den neuen Maßnahmen ja um Grundrechte. (red)