Gesundheit bleibt eine Black Box

© Tanzer

Die Regierungsverhandlungen gehen dem Ende zu – allerdings gibt es noch Stolpersteine. Warum von Gesundheit bisher noch wenig die Rede ist. 

Wird Gesundheit Teil eines Superministeriums mit Sozialem und Arbeit? Oder ein eigenes Ministerium mit Pflege und Prävention? Oder nur ein Staatssekretariat im Sozialministerium? Und wer wird dem Ressort vorstehen? Die Regierungsverhandler:innen aus ÖVP, SPÖ und NEOS lassen noch wenig durchsickern. Genauso wenig wie zu den Plänen im Gesundheitswesen. Fast hat man den Eindruck, dass das Thema nicht wirklich auf der Agenda steht. 

Tatsächlich sind die Probleme und vor allem das wachsende Megadefizit der Österreichischen Gesundheitskasse den Verhandler:innen durchaus bewusst. Klar ist, dass der Beitragssatz der Pensionist:innen zur Krankenversicherung steigen soll. Er liegt derzeit noch unter jenem im ASVG-Bereich. Das allein wird das Loch der Krankenkassen aber nicht stopfen. Ansonsten wird man das Problem an die Sozialpartner delegieren und die Kassen nach Lösungen suchen lassen. Anders formuliert: man kehrt zurück in die Zeit vor der Zusammenlegung der Kassen. Echte Akzente und gar Lösungen könnten ausbleiben. Als Highlight werden wohl mehr Präventionsaktivitäten präsentiert. Für die Beschäftigten im System und alle Stakeholder ist das jedenfalls zu wenig. (rüm)