Gesundheitsminister Anschober kündigt bereits erste Projekte an

© BKA/BMASGK/Hofer

Der neue Sozial- und Gesundheitsminister Rudi Anschober (Grüne) will das Thema Pflege zu seinem ersten großen Schwerpunkt machen. Das kündigte er am Dienstagnachmittag bei der Amtsübergabe an. Erste Positionierungen kamen auch aus der Apothekerschaft.

Bereits kurz nach seiner Angelobung durch den Bundespräsidenten bezeichnete Rudi Anschober sein Ressort als „große Herausforderung“. Von der scheidenden Ministerin Brigitte Zarfl bekam er zur Übergabe eine dicke Mappe überreicht. Beide kündigten an, dass man sich am Mittwoch zusammensetzen werde, um die Dinge gemeinsam durchzuarbeiten. Außerdem würden noch mehrere Mappen hinzukommen. In Sachen Pflege sprach Anschober von einem „akuten Handlungsbedarf“ und von einem „Pflegenotstand“. Er werde sich die Dinge zwar in Ruhe anschauen und keine Schnellschüsse machen. Trotzdem kündigte Anschober an, dass man einen ersten Schritt schon in einer der ersten Ministerratssitzungen setzen wolle. Das Ressort will Anschober zu einem „Ministerium des Zusammenhalts“ machen. Es habe in den vergangenen Jahren viele Spaltungen gegeben. „Dieses Ministerium biete die Chance, diese zu überwinden.“

Arbeits-, Sozial-, Gesundheits- und Konsumentenschutzministerin Brigitte Zarfl zog nach 219 Tagen im Amt auf eine positive Bilanz des „gelebten Gestaltens im Verwalten“. „In diesen sieben Monaten wurden einige wichtige Vorhaben auf den Weg gebracht. Nicht nur quantitativ – von rund 150 Verordnungen und Regierungsvorlagen der Bundesregierung stammt ein Drittel aus meinem Ressort – sondern auch qualitativ wurden wichtige Initiativen gesetzt.“ Beispiele dafür seien etwa die Erlassung der Schulärzteverordnung, die Einführung neuer digitaler Arbeitsbehelfe im AMS, die Verordnung über die Mangelberufsliste oder die Bereitstellung valider Planungsgrundlagen für den Bedarf an Pflegekräften bis 2030.

An Aufgaben mangelt es in jedem Fall nicht. Und einige Rückmeldungen dafür bekam Anschober in einer ersten Stellungnahme auch von der Apothekerkammer mit auf den Weg. “Wir begrüßen das im neuen Regierungsprogramm festgeschriebene klare Bekenntnis der neuen Regierung zu einer hochwertigen, flächendeckenden und umfassenden Medikamentenversorgung für die gesamte Bevölkerung durch das bewährte System der öffentlichen Apotheken sowie die Anerkennung und Verankerung der Apothekerschaft als wichtige Säule im Gesundheitssystem”, sagte Apothekerkammerpräsidentin Ulrike Mursch-Edlmayr. (red)

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