Gesundheitsminister: Auf COVID-19-Impfungen ab Jänner vorbereitet

© Parlamentsdirektion / Thomas Topf

Bei der Nationalratsdebatte über das Gesundheitsbudget informierte Minister Rudolf Anschober die Abgeordneten am Donnerstag auch über die Pläne der Regierung für eine potenzielle Corona-Impfung.

Sein Ressort habe jedenfalls schon ein umfassendes Maßnahmenpaket für die Zeit nach dem Lockdown geschnürt und sei für die mögliche Durchführung eines Impfprogramms gegen COVID-19 ab Jänner 2021 bestens vorbereitet, erklärte Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) am Donnerstag vor dem Nationalrat. Österreich verfüge ein sehr gutes Gesundheitssystem, das auch noch weiter ausgebaut werden soll, versicherte er. Für den enormen Anstieg der Ausgaben um 602,8 Mio. € (plus 48,9% ) sind vor allem die Aufwendungen für Maßnahmen zur Bewältigung der COVID-19-Pandemie verantwortlich, für die im Zusammenhang mit dem Epidemiegesetz insgesamt 425,8 Mio. € veranschlagt wurden. Der Großteil davon entfällt auf Kosten für Tests, Screening-Programme und Gebühren für Ärzte.

Zusätzlich wurden für das nächste Jahr noch Auszahlungen für einen COVID-19-Impfstoff in der Höhe von 120 Mio. € und das COVID-19-Zweckzuschussgesetz (150 Mio. €) eingepreist, mit dem Ausgaben der Länder insbesondere für Schutzausrüstungen, die 1450-Hotline oder Ersatzstrukturen für Spitäler kompensiert werden sollen. Weitere Steigerungen ergeben sich durch die Einführung von Influenza-Impfprogrammen (+8,6 Mio. €) sowie zusätzliche Mittel für die AGES (+6 Mio. €). Der Minister zeigte sich auch sehr zuversichtlich, dass bei den Gesprächen über die coronabedingten Finanzierungslücken bei der Österreichischen Gesundheitskasse und den Krankenanstalten bald ein gutes Ergebnis erreicht werde. (red)

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