Die Impfpflicht gibt es nun auch offiziell nicht mehr. Wirksam wurde sie ohnehin nie so recht, jetzt hat die Regierung beschlossen sie gleich abzuschaffen.
Argumentiert wurde der Schritt von der Regierung einerseits mit der fehlenden Akzeptanz, andererseits damit, dass sich die Rahmenbedingungen mit der weniger tödlichen Omikron-Variante geändert hätten: „Die Impfpflicht bringt niemanden zum Impfen“, meinte Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne), der das Projekt vor allem von den dereinst darauf drängenden Landeshauptleuten geerbt hatte. Die Impfpflicht sei unter anderen Voraussetzungen eingeführt worden, meinte Rauch. Damals sei Delta die dominierende Variante gewesen, die für hohe Hospitalisierungsraten gesorgt habe: „Die Intensivstationen waren an der Grenze der Belastbarkeit.“ Auch er selbst habe die Impfpflicht damals befürwortet, betonte der Minister. „Aber Omikron hat die Regeln verändert.“
Mit der neuen Variante sei die Wirksamkeit der Impfung gegen Ansteckungen reduziert worden. Auch grundsätzlich impfwillige Personen seien mittlerweile schwieriger von der Notwendigkeit einer Auffrischung zu überzeugen, sagte Rauch. ÖVP-Klubchef August Wöginger verwies ebenfalls auf die milderen Verläufe der Omikron-Variante. Obwohl man jetzt vom „Katastrophenmodus“ hin zu einer „Phase des Lebens mit dem Virus“ geht, bleibe die Impfung – neben dem Tragen von Masken und dem Testen – aber dennoch ein wichtiges Mittel, dem Virus zu begegnen, warb Rauch für die Immunisierungen. (APA)