Rauch-Ultimatum bei Corona-Impfung

© BMSGPK/Peter Buchgraber

Der Gesundheitsminister hat am Sonntag in der ORF-Pressestunde Druck auf die Ärzteschaft gemacht, rasch Corona- und Grippeimpfungen umzusetzen. Sonst suche man andere Lösungen.

Während in der Wiener Ärztekammer weiter Machtkämpfe toben, hat Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) am Sonntag in der ORF-Pressestunde der Ärzteschaft die Rute in Sachen Coronaimpfungen ins Fenster gestellt. Einerseits appellierte er zur Auffrischungsimpfung insbesondere bei älteren Personen und zum Maske-Tragen in größeren Menschenmassen, andererseits gab es Kritik an den unübersichtlichen Impfangeboten im niedergelassenen Bereich. Zuletzt hatte es zunehmend öffentliche Debatten gegeben, dass Impfstoffe oder Termine nicht verfügbar sind. Die Ärzteschaft habe darauf gedrängt, dass das Impfen bei ihnen ablaufe, aber wenn das „in einer Woche“ nicht funktioniere, werde das Gesundheitsministerium das anders organisieren, stellte Rauch ein Ultimatum. „Ich schaue nicht zu, wenn Impfstoffe da sind, Leute sich impfen wollen und zu keinem Impftermin kommen.“

Dass dies Impfungen in Apotheken bedeutet, ist allerdings unwahrscheinlich – auch wenn die Grünen als Freunde dieser Lösung gelten. Die gesetzliche Umsetzung würde wohl zu lange dauern. Rauch lobt allerdings sein Heimatland Vorarlberg, wo am Montag wieder eine Impfstraße eröffnet werde. Einmal mehr forderte Rauch, dass mehr Ärzt:innen ins Kassensystem gebracht werden müssten, indem die Rahmenbedingungen für Kassenärzt:innen attraktiver werden und Wahlärzt:innen mindestens dieselben Bedingungen wie Kassenärzt:innen erfüllen müssten.

Im Hinblick auf die Finanzausgleichsverhandlungen betonte Rauch wie bereits im RELATUS-Interview, dass der Finanzausgleich das einzige Zeitfenster für die Gesundheitsreform sei. Sonst drohe in fünf Jahren ein „Riesendilemma“. Er zeigte sich aber zuversichtlich, dass es bis Mitte Oktober eine Einigung geben werde. Die Arbeiten seien weit fortgeschritten, der Finanzminister auf seiner Seite und die Länder bräuchten den Finanzausgleich, weil sie die Mindereinnahmen sonst nicht stemmen könnten. (rüm)