Türkis-Grün: Das sind die Positionen bei Gesundheitsthemen

© Parlamentsdirektion / Johannes Zinner

Von einer ÖVP-Grüne-Koalition würden Apotheken kaum profitieren. Das zeigt eine Analyse der Partei-Positionen aus dem vergangenen Wahlkampf durch RELATUS PHARM und Apotheker Krone.

ÖVP und Grüne starten dieser Tage mit Koalitionsverhandlungen und haben am Dienstag ihre Verhandlungsteams präsentiert. Die beiden Parteien haben nun sechs Verhandlungsgruppen definiert. Um „Soziale Sicherheit, neue Gerechtigkeit und Armutsbekämpfung“ kümmern sich für die ÖVP Klubobmann August Wöginger und für die Grünen die Wiener Landesparteichefin und Vizebürgermeisterin Birgit Hebein. Beobachter erwarten, dass bei einer möglichen Koalition Soziales und Gesundheit in einem Ministerium bleiben.

Überschneidungen in den Positionen gibt es vor allem beim Ausbau der niedergelassenen ärztlichen Versorgung. Einig sind sich die Parteien aber auch im Hinblick auf einige Positionen, die von den Apothekern gefordert und diskutiert werden. Hier gibt es allerdings oft von beiden ein Nein. Die Wirkstoffverschreibung für Ärzte wird genauso abgelehnt, wie eine eigene Vergütung von Nachtdiensten. Pluspunkt aus Sicht der Apotheken: Keine Zustimmung gibt es von beiden Parteien auch zur von Ärzten geforderten Ausweitung der ärztlichen Hausapotheken. Uneinig sind sich Türkis und Grün bei der Frage der Spannenerhöhungen für Apotheken: Die ÖVP ist dafür, die Grünen sind dagegen.

Eine RELATUS-Umfrage bei den Parteien im Wahlkampf hat zudem weitere Konfliktthemen gezeigt. Während die ÖVP für Selbstbehalte im ASVG-Bereich sind, sind die Grünen dagegen. Die Finanzierung der Pflege will die ÖVP bekanntlich über eine beitragsfinanzierte Pflegeversicherung aufstellen. Die Grünen wollen ein steuerfinanziertes System. (rüm)