Am Sonntag schon wissen, was ab Montag passieren wird: mit dem RELATUS-PHARM-Terminüberblick. Jeden Sonntag wirft die Redaktion einen Blick auf die kommende Woche.
Die letzte Woche vor den Weihnachtsferien bringt zwar noch keine neue Regierung, aber dennoch ein paar gesundheitspolitische und medizinische Höhepunkte. Neben einer Ministerrats- und Bundesratssitzung wird vor allem das Urteil des Verfassungsgerichtshofes zur Sozialversicherungsreform vom vergangenen Freitag noch für einige Debatten sorgen. Gleichzeitig wirft auch der Start der fusionierten Kassen mit 1.1.2020 seine Schatten voraus. So werden sich die Arbeiterkammer und der ÖGB am Montag zum Urteil des Verfassungsgerichtshofs in Bezug auf den Umbau der Sozialversicherung äußern und wohl auch die weiteren Schritte erklären. Ebenfalls am Montag präsentiert der Gemeindebund die Ergebnisse einer aktuellen Bürgermeister-Umfrage. 530 dafür befragte Bürgermeister sagen: die Verantwortung steigt, die soziale Absicherung fehlt und die Amtsführung wird immer komplexer. Ein Thema werden wohl auch die steigenden Sozial- und Gesundheitsausgaben sein. Diese dürften ebenfalls Thema des Fiskalrates sein, der am Montag über die öffentlichen Finanzen 2018 bis 2020 berichtet und Empfehlungen dazu abgibt. Leichter gibt es da die Medizinische Universität Wien, die am Montag mit Ärztekammer-Präsident Thomas Szekeres und Vizerektorin Anita Rieder über das „Teddybärenkrankenhaus“ berichtet.
Am Dienstag präsentieren dann mehrere Vertreter von Sozialeinrichtungen insgesamt 20 Forderungen für eine starke Sozialpolitik an die neue Regierung. Ebenfalls am Dienstag tagen Überleitungsgremien der Sozialversicherungen und stellen weitere Weichen für die Fusion der Kassen. Am Donnerstag tritt noch einmal die alte Kassenspitze an die Öffentlichkeit, wenn das renovierte Hauptverbandsgebäude in Wien offiziell eröffnet wird. Bevor die Regierungsverhandlungen dann in eine kurze Weihnachtspause gehen, dürften Ende der kommenden Woche wohl auch erste Ergebnisse an die Öffentlichkeit kommen. Durchaus denkbar, dass dann auch schon Inhalte aus dem Sozial- und Gesundheitsbereich bekannt werden. (rüm)