Die wichtigsten Termine der nächsten Woche im Gesundheitswesen

Am Sonntag schon wissen, was ab Montag passieren wird: mit dem RELATUS-MED-Terminüberblick. Jeden Sonntag wirft die Redaktion einen Blick auf die kommende Woche.

Die kommende Woche wird zwar feiertagsbedingt wieder eine kurze, dennoch bietet sie terminlich und gesundheitlich einige Höhepunkte. Dominierendes Thema: In der SPÖ wird es nach der Wahl von Hans-Peter Doskozil um die Neuorganisation der Partei gehen. Parallel lädt Doskozil als Vorsitzender der Landeshauptleutekonferenz die Bundesländerchefs am Mittwoch nach Andau. In Kärnten startet die Woche mit dem Budget für das laufende Jahr. Hier und auch bei der Landeshauptleutekonferenz wird es wohl auch um Mittel für die Gesundheitsversorgung gehen.

Am Dienstag geht es auch in Wien ums Geld: Fiskalratspräsident Christoph Badelt informiert über den mittelfristigen Budgetpfad Österreichs „im Licht der wirtschaftspolitischen Herausforderungen“. Der Gesundheitsausschuss des Nationalrates will sich in seiner Sitzung am Dienstag unter anderem mit dem COVID-19-Überführungsgesetz, dem Eltern-Kind-Pass und dem Frauengesundheitsbericht befassen. Zudem wird eine Anpassung des Apothekengesetzes zur Sicherstellung der freien Apothekenwahl durch die gesetzliche Verankerung eines Zuweisungsverbots diskutiert – und auch über die Abgabe von Medikamenten im Fernabsatz. Die Wirtschaftskammer Österreich (WKÖ) präsentiert am Dienstag die Wifo-Studie zur Wertschöpfung von Thermen in Österreich sowie zur aktuellen Situation der Thermenbranche. Im Presseclub Concordia wird eine Studie zur volkswirtschaftlichen Bedeutung der Gürtelrose-Impfung vorgestellt.

Am Mittwoch muss sich der frühere BZÖ-Politiker und nunmehrige PR-Berater Stefan Petzner wegen des Vorwurfs des schweren Betrugs vor Gericht verantworten, weil er zu Unrecht Sozialleistungen bezogen haben soll. Laut Petzner geht es um knapp 7.000 Euro, ihm sei „ein Fehler passiert“ und er sei auch „sofort bereit, das zu begleichen“. Um „Fehler“ der anderen Art – nämlich wenn Patient:innen ihre Termine in Ordinationen nicht wahrnehmen – geht es bei einer Pressekonferenz der Österreichischen Ärztekammer mit den stellvertretenden Bundeskurienobleuten Dietmar Bayer und Naghme Kamaleyan-Schmied. Mittwochs tagt üblicherweise auch der Ministerrat, der Bundesrat tritt ebenfalls zusammen. Das Gesundheitsministerium veröffentlicht zudem einen LGBTIQ*-Gesundheitsbericht. Der Donnerstag bietet dank Fronleichnam innenpolitische Ruhe. Das Wochenende zeigt sich ebenfalls noch ruhig.

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