Wiener Ärztekammer: Alle Verfahren gegen Steinhart eingestellt

© ÖÄK/Bernhard Noll

Monatelang hatte die Affäre rund um die Beschaffungsplattform Equip4Ordi die Wiener Ärztekammer in Turbulenzen gestürzt. Deren Präsident sieht sich nun voll rehabilitiert. 

Paukenschlag in der monatelangen Affäre der Wiener Ärztekammer rund um die Beschaffungsplattform Equip4Ordi (E4O):  Präsident Johannes Steinhart sieht sich in der Causa nun voll rehabilitiert. Er sei von der Staatsanwaltschaft informiert worden, dass alle Verfahren gegen ihn eingestellt worden seien und er nicht mehr als Beschuldigter geführt werde, sagte er Mitte dieser Woche vor Journalisten. Die internen Turbulenzen sieht er ausgebügelt, „wir können wieder einer richtig arbeitenden Ärztekammer entsprechen”, formulierte es der Kammerchef. Bereits zuvor waren die Verfahren gegen Steinharts Vorgänger, Thomas Szekeres, eingestellt worden. 

Im Zuge der internen Affäre, die die Wiener Standesvertretung lange Zeit beschäftigt und zu heftigen internen Turbulenzen geführt hatte, wurde Steinhart von der Gegenseite Untreue, Begünstigung, üble Nachrede und schwerer Betrug vorgeworfen. „Jetzt hat sich das alles als haltlos erwiesen”, resümiert der Präsident: „Die Vorwürfe sind vom Tisch.” Von der Staatsanwaltschaft Wien gab es dazu auf Anfrage der APA vorerst keine Bestätigung. Steinhart sprach indes von einer belastenden Zeit, denn zeitgleich habe er sich in einer schweren gesundheitlichen Krisensituation befunden.  

Bekannt geworden war die Causa im Vorjahr, als Ungereimtheiten um die E4O zutage getreten waren. Das Unternehmen – es sollte kostengünstig Ordinationsbedarf beschaffen – gehörte zur Kurie Niedergelassene Ärzt:innen, als Steinhart dort Obmann war. Kritisiert wurden zweifelhafte Vorgänge in Bezug auf Kredite und Prämienvergaben, die Steinharts Nachfolger Erik Huber auf den Plan riefen. Es folgten Anzeigen, Ermittlungen gegen bis zu elf Personen und eine interne Schlammschlacht bis hin zu Handgreiflichkeitsvorwürfen in Gremiensitzungen und einem letztlich gescheiterten Misstrauensantrag gegen Steinhart. Huber trat zurück, mit Stefan Ferenci – damals Kurienobmann der angestellten Ärzt:innen – zu Jahresbeginn auch ein weiterer prononciertester Gegenspieler Steinharts.  

Der ÖVP-nahe Präsident sieht nun – auch nach einer Vorstandssitzung in dieser Woche – alles wieder auf Schiene. Mit Thomas Szekeres, seinem Vorgänger auf sozialdemokratischer Seite, habe er eine gemeinsame Linie gefunden. Es sei wieder ein „konstruktives Miteinander” in der Kammer möglich. Und auch mit dem Salzburger Kammerchef Karl Forstner, der als einziger Länderpräsident öffentlich seinen Rückzug verlangt hatte, versteht sich Steinhart nach eigenen Angaben gut.  

Man habe aber auch gelernt, so Steinhart weiter: Die Kammer werde sich in Zukunft einer stringenten Compliancestrategie unterziehen. Große Fehler bei der E4O sieht er hingegen nicht: „Ich glaube, krachen ist es gegangen, weil man es angezündet hat.” Wie viel Geld durch das Unternehmen, aber auch durch die darauf folgenden Rechtsstreitigkeiten verbrannt wurde, konnte der Präsident nicht beziffern. Eine am Dienstag beschlossene Kommission solle dies nun aufarbeiten. (APA/red)