Ärztekammer fordert besseren Rechtsschutz bei Hass im Netz

Symbolbild

Bedrohungen und Gewalt gegenüber Ärzt:innen nehmen zu – auch im Internet. Die Österreichische Ärztekammer suchte bei einer Enquete nach Lösungen.

Laut einer aktuellen Umfrage von RELATUS MED sind 21,6 Prozent der befragten Ärzt:innen schon einmal via E-Mail oder soziale Medien bedroht oder beschimpft worden. Ein Problem, dass in den vergangenen Jahren eher schlechter als besser geworden ist. Was besonders hervorsticht: Laut Umfrage fühlen 53,2 Prozent der Befragten nicht ausreichend beschützt. Um mehr Aufmerksamkeit auf das Thema zu lenken, veranstaltete die Österreichische Ärztekammer (ÖÄK) diese Woche eine Enquete unter dem Titel „Gegen Hass im Netz“. „Es ist eine paradoxe Situation. Wir bieten Hilfe an und kriegen Aggression zurück. Das macht hilflos“, sagt ÖÄK-Vizepräsident Harald Schlögel in seiner Begrüßungsrede. Damit betroffene Kolleg:innen geschützt seien, fordert die ÖÄK „die volle Ausschöpfung der rechtlichen Möglichkeiten“.

Ein wesentlicher Punkt sei auch die Forderung nach einer Klarnamenpflicht. „Aus den Referaten der Experten, vor allem der Juristen, ging klar hervor, dass eine Klarnamenpflicht viele der auftretenden Probleme zumindest lindern könnte“, sagt Schlögel: „Wenn ich etwas, das ich unter einem Pseudonym poste, nicht auch unter meinem vollen Namen posten kann, dann stimmt offensichtlich etwas mit meinem Posting nicht.“ Er fordert für Plattformen ab einer gewissen Reichweite eine Registrierungspflicht, eventuell mit elektronischer Signatur.

Auch die Sensibilisierung der Behörden sei ein wichtiger Punkt. Schlögel schließt sich hier der Journalistin und Publizistin Ingrid Brodnig an, die ebenfalls bei der Enquete mitdiskutierte. Sie prangert an, dass im Fall der oberösterreichischen Hausärztin, die sich nach einer Vielzahl an zutiefst verstörenden Drohungen das Leben nahm, gravierende Fehler bei der Justiz und Exekutive passiert seien. Diese müssen bei Fällen im strafbaren Bereich „gut aufgestellt sein“ und ihre Arbeit gewissenhaft verfolgen.

Und was tut die ÖÄK selbst? 46,8 Prozent der befragten Ärzt:innen der RELATUS Umfrage wünschen sich mehr Unterstützung durch die Standesvertretung. Schlögel verweist hier auf Anlaufstellen und Trainings, die von der Ärztekammer angeboten werden. „Die Landesärztekammern bieten schon eine Vielzahl von Programmen für Betroffene von verbaler oder physischer Gewalt an, dieses Angebot wurde bereits im Pandemieverlauf ausgeweitet und wird weiter ausgebaut werden“, sagt auch Johannes Steinhart, Präsident der Österreichischen Ärztekammer. Diese Angebote sollen laut Schlögel auch weiter verstärkt werden. Er appelliert an seine Kolleg:innen, Nutzen davon zu machen. Im Fall der Fälle könnten auch immer Vereine wie ZARA – Zivilcourage und Anti-Rassismus-Arbeit – helfen. (kagr)