Ärztekammerwahl geht jetzt ins Finale und überrascht erneut

(c) Ärztekammer Oberösterreich

Nun haben auch die Flächenbundesländer Oberösterreich und Steiermark gewählt. Und in beiden Ländern gab es deutliche Verschiebungen. Offen ist jetzt das Bundesland Salzburg, das am Freitag wählt.

Bei der oö. Ärztekammerwahl am Mittwoch hat die Liste „Pro Medico/Vereinigung der oö. Ärzte“ des amtierenden Präsidenten Peter Niedermoser mit 30 von 45 Mandaten ihren ersten Platz verteidigt. Auf Platz zwei in der Vollversammlung landeten mit elf Mandaten die „Spitalsärzte Oberösterreich“. Die Liste „Ärzte für Ärzte – oö. Ärzteverband“, die von der impfkritischen MFG unterstützt wurde, erreichte vier Mandate. Die Wahlbeteiligung war mit 52,9 Prozent so hoch wie noch nie. Niedermoser meinte in einer ersten Reaktion nach der Wahl: „Es freut mich sehr, dass ich erneut bestätigt wurde. Es zeigt sich, dass sich eine klare Linie immer auszahlt.“ Der 60-Jährige ist bereits seit 17 Jahren Präsident, im Vergleich zu 2017 hat seine Liste aber heuer zwei Mandate verloren.

Die steirischen Ärzte haben am Donnerstag ihre Standesvertretung gewählt. Die „IGAÄ – Interessensgemeinschaft Angestellte Ärzte“ (Liste 2) des amtierenden Präsidenten Herwig Lindner erreichte nach 13 Mandaten im Jahr 2017 nun nur noch elf Mandate. Die „Vereinigung Steirischer Ärztinnen und Ärzte“ (Liste 1) kam auf 13 Mandate. Platz drei mit neun Mandaten ging an die „Aktion Freier Arzt“ (Liste 3) und die „Interessensgemeinschaft Niedergelassene Ärzte – IGNÄ“ (Liste 4) erhielt fünf Mandate. Damit legte die „Schwestergruppierung“ der IGAÄ am deutlichsten zu. Auf die Liste der Sozialversicherungsärzte (Liste 5) fiel ein Mandat, während die Wahlärzte (Liste 6) auf drei Mandate kam. Die erstmals angetretene „Liste Integrative Medizin“ (Liste 7) bekam ein Mandat.

In Vorarlberg wird noch über die Wahlbeteiligung diskutiert. Sie lag wie berichtet offiziell bei nur rund zehn Prozent. Vermutungen der Kammer zufolge hatte die Post zahlreiche Briefwahlkarten nicht zugestellt – was sich als wahr herausstellte. Den Vorwurf, schlampig gearbeitet zu haben, wies die Post allerdings betont zurück. Vielmehr sei es so, dass die Ärztekammer die Antwortschreiben nicht wie vereinbart abgeholt habe, hieß es. Der Ärztekammer wurden am Montag 505 Briefwahlstimmen von der Post übergeben. Diese hätten allerdings bis Samstag einlangen müssen, um ins Resultat der Wahl der Standesvertretung einzufließen. „Man kann ableiten, dass die Wahlbeteiligung bei Berücksichtigung dieser Briefwahlstimmen bei 38,44 Prozent liegen würde. Damit hätten bei der aktuellen Wahl in etwa gleich viele Wahlberechtigte von ihrem Wahlrecht Gebrauch gemacht wie bei der Wahl im Jahr 2017 (39,1 Prozent)“, stellte dazu die Kammer fest. Es sei aber natürlich „bedenklich, dass durch einen solchen Fehler so viele Wählerinnen- und Wählerstimmen nicht berücksichtigt werden können“, sagte Spitzenkandidat Burkhard Walla. Er forderte eine Änderung und Anpassung der Wahlordnung, um solche Ereignisse zukünftig zu verhindern. In der heutigen Zeit müsse es eine elektronische Wahlmöglichkeit geben, sagte er in Richtung Österreichischer Ärztekammer und Sozialministerium. (red/APA)