Anschober baut Gesundheitsministerium um und räumt Fehler ein

Andy Wenzel

Das Sozial- und Gesundheitsministerium hat im Amtsblatt der Wiener Zeitung die Leitung von drei Sektionen neu ausgeschrieben. Gesucht wird auch ein Chief Medical Officer. Im Zusammenhang mit dem Ischgl-Bericht räumt der Minister Fehler ein und versprach Überprüfungen.

Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) baut sein Ressort um: es gibt neue Sektionen, deren Leitung nun gesucht wird. Das betrifft unter anderem die neue Sektion VII (Öffentliche Gesundheit und Gesundheitssystem). Deren Leitung wird auch die Funktion des geplanten neuen Generaldirektors für öffentliche Gesundheit („Chief Medical Officer“) übernehmen. Diesem Bereich wird auch die Etablierung einer Krisenstabsabteilung für Pandemien übertragen werden, hieß es aus dem Gesundheitsressort. Außerdem soll dort die Neuordnung des öffentlichen Gesundheitswesens „unter Verzahnung mit der bestehenden Struktur der Zielsteuerung im Gesundheitswesen“ organisiert werden. Wichtige Aufgaben in diesem Sektor sollen die Österreichische Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit (AGES) und die Gesundheit Österreich GmbH (GÖG) übernehmen. Ende der Bewerbungsfrist ist der 13. November 2020. Mit dieser Neu-Ausschreibung der Sektion VII und der Umstrukturierung wird jener Bereich aufgewertet, der mit der Auflösung der Sektion Öffentliche Gesundheit unter Ex-Ministerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ) stark beschnitten wurde – und der von der nunmehrigen SPÖ-Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner von 2011 bis 2017 geleitet worden war.

Neben der Leitung der Sektion VII wurden auch jene der Sektionen VI (Humanmedizinrecht und Gesundheitstelematik) sowie III (Konsumentenpolitik und Verbrauchergesundheit) im Amtsblatt ausgeschrieben. In der neuen Sektion VI „Humanmedizinrecht und Gesundheitstelematik“ sollen die Aufgaben im Humanmedizinrechtsbereich, des gesundheitsbezogenen Datenschutzes und der Gesundheitstelematik konzentriert werden, hieß es im Ressort. Damit sollen unter anderem Synergien für die erforderlichen Digitalisierungsschübe im Gesundheitswesen gehoben werden.

Am Mittwoch hat Anschober im Nationalrat bei der Beantwortung der „Dringlichen Anfrage“ der NEOS zum Corona-Management der Bundesregierung und zur Causa Ischgl Fehler eingeräumt. „Es ist sicherlich nicht alles gut gelaufen in dieser Frage“, meinte Anschober, der aber wiederholt auf die damals außerordentliche Situation verwies. So habe es etwa zum Teil unterschiedliche Informationen von Experten zur Maskenpflicht gegeben. Viele der Kritikpunkte des Expertenberichts seien für ihn nachvollziehbar. Diese würden „hauptsächlich“ das Land Tirol betreffen, aber auch Dinge, die in den Bereich des Bundes fielen. Die Kritik sei aus heutiger Sicht teils nachvollziehbar, es sei damals aber auch eine herausfordernde Tätigkeit gewesen. Die Behörden hätten enorm viel geleistet, aber auch dazugelernt. (APA)

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