Das bringt die nächste Woche im Gesundheitswesen

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Am Sonntag schon wissen, was ab Montag passieren wird: mit dem RELATUS-MED-Terminüberblick. Jeden Sonntag wirft die Redaktion einen Blick auf die kommende Woche.

Die kommende Woche hat nicht nur an Gesundheitsthemen viel zu bieten, sondern auch innenpolitisch: Der Wien-Wahlkampf nimmt Fahrt auf, der Nationalrat tritt Mittwoch und Donnerstag zusammen und die ÖVP wählt Bundeskanzler Christian Stocker auch offiziell zum neuen Parteichef. Am Obersten Gerichtshof (OGH) wird ab Montag das Berufungsverfahren in der Causa Buwog rund um den nicht rechtskräftig zu acht Jahren Haft verurteilten Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser fortgesetzt, ein Urteil könnte am Dienstag verkündet werden. Ebenfalls am Montag präsentiert die Bundeskurie angestellte Ärzt:innen (BKAÄ) der ÖÄK die Ergebnisse der aktuellen Spitalsärzt:innenumfrage, die Probleme und Herausforderungen im Spitalsbereich aufzeigen wird.

Am Dienstag will die Armutskonferenz die neue Bundesregierung mit einer Aktion vor dem Kanzleramt auf wichtige Bausteine sozialer Sicherheit und Zusammenhalts aufmerksam machen. Angesichts des bevorstehenden Plenums könnten noch Pressetermine der Parlamentsklubs dazukommen. Der Österreichische Verband der Impfstoffhersteller (ÖVIH) lädt zum Pressegespräch über Impfquoten in Österreich, wo es hakt und welche Lösungen es gibt. Von der neuen Regierung erhofft man sich Verbesserungen und legt einen 6-Punkte-Plan vor, wie diese gelingen könnten.

Am Mittwoch hält – wie schon bisher üblich – auch die neue Dreierkoalition den Ministerrat an Plenartagen bereits um 8.00 Uhr im Parlament ab. Um 9.00 Uhr startet dann die zweitägige Nationalratssitzung. In Salzburg feiert sich die Österreichische Ärztekammer für die Einführung des Fachärzt:innentitels für Allgemeinmedizin und Familienmedizin, für den „die ÖÄK jahrzehntelang gekämpft“ habe und der seit Jahresbeginn Realität ist. Am Landesgericht Wels beginnt der erste Verhandlungstermin im Fall der oberösterreichischen Ärztin Lisa-Maria Kellermayr, die ein Deutscher massiv bedroht und letztlich in den Tod getrieben haben soll. Vier Verhandlungstage sind vorgesehen, ein Urteil ist für 9. April geplant. Im Falle einer Verurteilung drohen dem in seine Heimat bereits einschlägig vorgemerkten Mann ein bis zehn Jahre Gefängnis.

Angesichts der angespannten Budgetlage wird am Donnerstag die neuste Konjunkturprognose des Wirtschaftsforschungsinstituts (WIFO) und des Instituts für Höhere Studien (IHS) mit Spannung verfolgt.

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