Experten-Gutachten bestätigt Ärztekammer-Wahl

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Nach einem Streit um die Rechtmäßigkeit des Wahlvorgangs der Bundeskurie der angestellten Ärzte der Österreichischen Ärztekammer liegt nun ein Gutachten vor.

Die Wahl der Funktionäre der Bundeskurie der angestellten Ärzte der Österreichischen Ärztekammer war und ist rechtskonform, teilt die Österreichische Ärztekammer mit. Zu diesem eindeutigen Urteil komme ein nun erstelltes Rechtsgutachten der Medizinrechts-Experten, Markus Vašek, Vorstand des Instituts für Verwaltungsrecht und Verwaltungslehre der JKU Linz, sowie Felix Wallner vom Institut für Recht der sozialen Daseinsvorsorge und Medizinrecht der JKU Linz. „Falls es rechtliche Zweifel gegeben haben sollte, so sind diese nunmehr endgültig ausgeräumt“, sagte Harald Mayer, Vizepräsident der Österreichischen Ärztekammer und Bundeskurienobmann der angestellten Ärzte. Mit dem Gutachten soll Klarheit geschaffen werden, sodass man sich wieder auf Inhalte konzentrieren kann.“

Bei der Wahl bei der Bundeskuriensitzung im Rahmen des 145. Ärztekammertags in Bad Radkersburg zogen die Vertreter der Landesärztekammern aus Salzburg, Niederösterreich, Kärnten und Vorarlberg aus Protest gegen die Zusammensetzung des Gremiums vor der Wahl aus und hegten Zweifel an der rechtmäßigen Durchführung der Wahl. Grund für den Protest der vier Bundesländer war, dass aus ihrer Sicht Frauen und Ärzt:innen in Ausbildung unterrepräsentiert sind. Das Gutachten bescheinige jetzt die absolute Rechtmäßigkeit des Wahlvorgangs, teilte die ÖÄK mit.

„Es gibt so viel zu tun. Jeder, der mitarbeiten will, ist herzlich eingeladen – es ist Zeit, die riesengroßen Herausforderungen in unserem Gesundheitssystem gemeinsam anzugehen, wir sind zum Arbeiten und nicht zum Streiten gewählt “, betonte Mayer. „Wir alle müssen uns als Standesvertreter für unsere Ärztinnen und Ärzte für die brennenden Themen stark machen, etwa für eine dringend nötige Ausbildungsoffensive und mehr Dienstposten für den ärztlichen Nachwuchs, für mehr Personal im Spital sowie für eine generelle Attraktivierung des Arztberufs durch innovative und zeitgemäße Teilzeit- und Führungsmodelle sowie eine adäquate Entlohnung.“ (rüm)