Geldregen fürs Gesundheitssystem

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Der Finanzausgleich für den Gesundheitsbereich dürfte stehen: Bis 2028 will die Regierung zehn Milliarden ins Gesundheitssystem pumpen, berichten Verhandler:innen.

ÖVP und Grüne dürften sich in Sachen Gesundheitsreform und Finanzausgleich in den Grundzügen geeinigt haben. Aus Regierungskreisen ist gegenüber RELATUS MED zu vernehmen, dass es in den kommenden fünf Jahren insgesamt zehn Milliarden Euro zusätzlich für Gesundheit und Pflege geben soll. Vor allem der ambulante Bereich soll ausgebaut und gleichzeitig sollen die Krankenhäuser entlastet werden. Derzeit werden noch Details mit den Ländern verhandelt, noch im Juni sollen die Ergebnisse präsentiert werden.

Schon in den vergangenen Tagen haben sich die Anzeichen für eine Einigung verdichtet. Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) versprach wie berichtet noch für heuer zusätzlich 100 Kassenarztstellen. In den kommenden Tagen sollen diese auf 800 zusätzliche Stellen steigen. Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) erklärte in den vergangenen Tagen zudem: „Wir sind durchaus bereit, mehr Geld zur Verfügung zu stellen, wenn auf der anderen Seite auch strukturelle Maßnahmen, Reformen passieren.“ Mit dem Gesundheitsminister sei dies besprochen und eng abgestimmt. Ziel seien strukturelle Reformen.

Davor hatten sich wie berichtet die Gesundheitsreferenten der Bundesländer und Rauch einig gezeigt, dass es Strukturreformen braucht, um das Gesundheitssystem für die österreichische Bevölkerung zukunftsfit zu machen. „Die Bereitschaft der Bundesländer ist da“, stellte Rauch nach einem Treffen im burgenländischen Seewinkel fest. Die Reformkonzepte sind laut dem Gesundheitsminister bereits weit gediehen, wobei es etwa darum geht, den niedergelassenen Bereich zu stärken: „Die Leute sollen nicht in die Spitalsambulanz gehen, weil sie keinen Termin bei einem niedergelassenen Arzt bekommen.“ (rüm)