Gesundheitsausgaben: Die Bundesländer im Vergleich

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Ein neuer Bericht zeigt, wie sich die Gesundheitsausgaben in den Bundesländern entwickelt haben. Dabei gibt es durchaus deutliche Unterschiede.

Österreich bleibt nach wie vor ein Land mit zehn verschiedenen Gesundheitssystemen – neun in den Bundesländern, eines im Bund. Das zeigt nun auch der halbjährlich erscheinende Kurzbericht der Finanzzielsteuerung Gesundheit mit einer Analyse von 2023. Bund, Länder und Sozialversicherung haben sich ja 2013 erstmals auf eine vertraglich festgelegte Organisation der Gesundheitsversorgung in Österreich verständigt. Wesentlicher Bestandteil der 15a-Vereinbarung Zielsteuerung Gesundheit ist ein Kostendämpfungspfad, der eine Reduktion des jährlichen Ausgabenwachstums von 3,6 % (2017) auf jeweils 3,2 % in den Jahren 2021 bis 2023 vorsieht. Außerdem wurden strategische Ziele in den Bereichen „bessere Versorgung, bessere Qualität und gesündere Bevölkerung“ definiert, deren Erreichung anhand von 22 Indikatoren gemessen wird.

Die Detailauswertungen des Monitorings zeigen für Österreich im Vorjahr gesamthaft (Länder und gesetzliche Krankenversicherung) eine deutliche Überschreitung der Ausgabenobergrenzen (AOG) um 2,68 Mrd. € (+9,73 %). Grund sind Maßnahmen zur Bekämpfung der Coronakrise sowie Nachholbedarf in der Versorgung nach der Krise. Die Ausgaben der Bundesländer überschritten die Vorgaben laut aktuellem Bericht um 1,62 Mrd. € bzw. 11,06 %. Auch bei der gesetzlichen Krankenversicherung gab es eine Überschreitung um 1,06 Mrd. € (+8,22 %). Vergleicht man die Bundesländer im Detail zeigt sich, dass es die größte AOG-Überschreitung im Burgenland (+26,97%) gab. Auf den Plätzen folgen Wien (+17,11%) und Oberösterreich (+14,18%). Am anderen Ende der Skala finden sich Kärnten (+3,02 %), Niederösterreich (+4,89%) und Tirol (+6,06%). Bei der Krankenversicherung gab es die stärkste Überschreitung in Wien (+9,33%), Oberösterreich (+8,49 %) und dem Burgenland (+8,45 %). Am Ende liegen Vorarlberg (+5,66 %), Salzburg (+7,02 %) und Tirol (+7,1 %).

Bis zur Pandemie habe der Kostendämpfungspfad eingehalten werden können, danach seien die Ausgaben aber eskaliert, erklärte Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne). Durch den Finanzausgleich sei es aber gelungen, zusätzliche Mittel zur Verfügung zu stellen, die im neuen Zielsteuerungsvertrag, der Ende April beschlossen werden soll, abgebildet werden müssten. Der Ressortchef teilte zudem mit, dass die ÖGK nicht nur 300 Mio. € aus diesem Topf erhalten habe, sondern auch noch zusätzlich 300 bis 400 Mio. € vom Bund, um neue Leistungen finanzieren zu können. (rüm)