Grüne wollen Sozialversicherungen Corona-Verluste ersetzen

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Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) hat sich am Wochenende dafür ausgesprochen den Krankenkassen mit Bundesmitteln auszuhelfen. In den kommenden Wochen wollen die Kassen vorlegen, wie viel sie die Corona-Krise bisher gekostet hat.

Der grüne Vizekanzler Werner Kogler hält seinen Koalitionspartner für weniger europafreundlich als früher: „Die ÖVP war sicher schon europäischer“, sagte er in einem APA-Interview. Gleichzeitig lobt er aber die türkis-grüne Zusammenarbeit und verteidigt die ÖVP gegen Populismusvorwürfe der Opposition. Die guten Umfragewerte für Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne), der zeitweise Bundeskanzler Sebastian Kurz überholt hat, hält der Vizekanzler für „richtig und gerecht“. Und er glaubt nicht, dass die ÖVP ein Problem damit hat und deshalb vielleicht jetzt schärfer den Grünen gegenüber agieren könnte. Dass angesichts der wieder steigenden Infektionszahlen die Corona-Maßnahmen zu früh gelockert wurden, glaubt Kogler nicht. Ein – wenn auch nicht unerwartetes – Problem sieht er jedoch in den Reisetätigkeiten, die „einen gewissen Impact“ verursacht hätten. Dem versuche man nun aber mit dem Grenzmanagement zu begegnen.

Die durch die Corona-Krise entstandenen Verluste der Sozialversicherungen will Kogler „im Wesentlichen aus dem Bundesbudget“ ersetzen. Der Grüne Parteichef stellt sich damit auf die Seite der Arbeitnehmervertreter in den Sozialversicherungen und der Ärztekammer, die diese Forderung gegen den Willen der Arbeitgeber erhoben haben. Sie schätzen die Kosten für die Krankenkassen auf mehr als eine Milliarde Euro. Kogler argumentierte, dass die Krise den Sozialversicherungen „viele Einschläge“ verursacht habe, für die sie nichts können. Darüber werde es Gespräche geben, sicherte er zu. Die Sozialversicherungen haben angekündigt, noch im August eine erste Rechnung vorzulegen, wie viele sie die Corona-Krise kosten dürfte. (APA)