Kommentar: Große Baustellen im Gesundheitsbereich

Martin Rümmele ist Chefredakteur von Relatus.

Schon vor Ausbruch der Corona-Pandemie gab es im Gesundheitswesen zahlreiche Reformbaustellen. Trotz Krisenmanagement müssen diese nun rasch angegangen werden.

Vor einem Jahr, kurz vor der Nationalratswahl, die eine neue Regierung gebracht hat, wurden an dieser Stelle die Reformbaustellen im Gesundheitswesen diskutiert. Es waren viele Bereiche, die vom Nachwuchsmangel bei nahezu allen Gesundheitsberufen, über die Kassenreform, die Pflegereform, schwierige wirtschaftliche Rahmenbedingungen in vielen Gesundheitsbereichen, den wachsenden Kostendruck, Lieferengpässe bei Medikamenten bis hin zur notwendigen Digitalisierung im Gesundheitswesen reichten. Wenige Montage später startete die türkis-grüne Regierung mit zahlreichen Vorhaben in diesen Bereichen. Das Regierungsprogramm bekam von den meisten Stakeholdern im Gesundheitswesen durchwegs gute Noten. Zum Teil gerechtfertigt, zum Teil auch aus Tradition – niemand will sich gleich zu Beginn mit einer neuen Regierung anlegen. Es gibt eine 100tägige Schonfrist.

Die ersten Monate der Regierung waren dann bekanntlich geprägt von der Corona-Krise. Geschont wurde niemand. Weder blieb dem Gesundheitsminister wirklich Zeit sein Kabinett aufzubauen, noch das Ministerium zu ordnen und fehlende Stellen nach zu besetzen. Das wird zunehmend zum Problem, das auch die Opposition kritisiert. Zum Problem wird aber auch, dass viele Reformen in den vergangenen Monaten liegen geblieben sind. Der Nachwuchsmangel bei den Gesundheitsberufen verschärft sich weiter, in den Krankenkassen streiten Arbeitgeber und Arbeitnehmer und lähmen sich auf Kosten von Versicherten und Stakeholdern gegenseitig, die schon vorher angespannte wirtschaftliche Situation im ganzen Sektor hat sich durch Corona verschärft und von den Lieferproblemen bei Medikamenten und Medizinprodukten muss man gar nicht erst reden. In den kommenden Monaten steht also viel an für den Gesundheitsminister. Da wird sich zeigen, was die guten Umfragewerte ob der Corona-Performance wert sind. (rüm)