Machtkampf in der Ärztekammer?

© Bernhard-Noll

In der Causa um mutmaßliche Missstände in einer Firma der Wiener Ärztekammer meldet sich nun Präsident Johannes Steinhart zu Wort. Er sieht sich in der eigenen Fraktion diffamiert.

In der Causa um mutmaßliche Missstände in einer ausgelagerten Tochtergesellschaft der Niedergelassenen-Kurie der Wiener Ärztekammer hat sich Präsident Johannes Steinhart zu Wort gemeldet. In einem Brief an seine Kammer-Fraktion, die ÖVP-nahe Vereinigung österreichischer Ärzte, attackierte er seine eigenen Fraktionskollegen. Er ortete den Versuch „mich persönlich zu diffamieren“, indem „Halb- und Unwahrheiten“ an Medien weitergegeben worden seien.

Es sei dies „schlechter Stil und ein unsere Fraktion und die gesamte Ärztevertretung schädigendes Verhalten“, hieß es in dem der APA vorliegenden Schreiben. Es sei ein unfertiger Zwischenbericht eines Anwalts an die Medien weitergeleitet worden, zu dem noch nicht alle darin Vorkommenden befragt worden seien. Eine weitere Unwahrheit sei, dass er nicht zur Aufklärung beigetragen und sich zu den Vorwürfen dazu nicht geäußert habe. Steinhart war zuletzt wegen gesundheitlicher Probleme in Spitalsbehandlung, konnte dieses aber nun verlassen.

Die Agenda einiger Kollegen sei eindeutig. „Sie nützten eine angebliche Malversation in einer aus der Ärztekammer ausgelagerten GmbH für eine gezielte Intrige gegen meine Person“, so Steinhart. Deren Ziel aus seiner Sicht: „Sie wollen die Vereinigung dominieren, und gemeinsam mit Verbündeten aus anderen Fraktionen die Kammerführung übernehmen. Und dafür nehmen sie bereitwillig in Kauf, die Kammer öffentlich zu beschädigen und politisch zu schwächen.“

Bezüglich des Unternehmens „Equip4Ordi“, um das es wie berichtet bei den Untreue-Vorwürfen geht, unterstrich Steinhart – einst selbst Kurienobmann -, er habe über keinerlei Weisungs- und Zustimmungsrecht verfügt, „und es gab von mir auch keinerlei Weisungen“. Und weiter: „Ich sichere Euch hier einmal mehr zu, dass ich mich im Zusammenhang mit der Equip4Ordi persönlich immer nach bestem Wissen und Gewissen verhalten habe. Und ich trete ausdrücklich und kompromisslos dafür ein, die Vorwürfe zu untersuchen und lückenlos aufzuklären.“ Inzwischen prüfe die Aufsichtsbehörde MA40, die Staatsanwaltschaft und der Rechnungshof: „Lassen wir sie unbeeinflusst ihre Arbeit machen.“

Im Rahmen einer Sitzung des ÖÄK-Präsidiums am Montag nutzten die Mitglieder des Präsidiums die Gelegenheit, um sich angesichts der jüngsten Vorkommnisse rund um die in Diskussion stehenden Malversationen in der Equip4Ordi, demonstrativ hinter Präsident Johannes Steinhart zu stellen. „Der ÖÄK-Präsident genießt unser uneingeschränktes Vertrauen“, sagte Harald Schlögel, 1. Vizepräsident der Österreichischen Ärztekammer, stellvertretend für die übrigen Präsidiumsmitglieder rund um Steinhart. „Zudem weisen wir deutlich auf die für alle Beteiligten geltende Unschuldsvermutung hin.“ Die unabhängigen Behörden, die sich aktuell mit der Angelegenheit befassen, sollten in Ruhe ihrer wichtigen und begrüßenswerten Aufklärungsarbeit nachgehen können, so Schlögel, der darauf verwies, dass man aus diesem Grund keinen weiteren Kommentar zur Causa abgeben werde. (red/APA)