Meinung: Die Kassenreform wird sich verzögern

Martin Rümmele ist Chefredakteur von Relatus.

Die Zusammenlegung der Sozialversicherungen und der neun Gebietskrankenkassen ist eine Mammutaufgabe. Selbst Experten, die die Fusionen befürworten, wie der Wirtschaftsprofessor Werner Hoffmann, der nun eine Studie für das Sozialministerium geschrieben hat, wollen ein Scheitern nicht ausschließen. Zu komplex ist das System, zu groß ist der Zeitdruck. Dazu kommt, dass die Akteure untereinander verstritten sind: zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmer kracht es wie nie zuvor innerhalb der Sozialversicherung.

Gestritten wird etwa über Beraterverträge und Logoentwürfe und die Kosten dafür. 400.000 Euro soll angeblich ein Logo mit grünem Kreis kosten, wird kolportiert. Die ÖGK will das nicht bestätigen. Sicher ist aber, dass ausgerechnet ein Bestattungsunternehmen ein ähnliches Logo mit seinem Namen patentiert hat. Die Arbeitnehmer wiederum wollen das Geld nicht für neue Logos ausgeben, sondern – durchaus populistisch – für die Versorgung der Patienten.

All das wird sich wohl legen. Sicher scheint aber, dass mit der Neuwahl des Nationalrates und den Klagen beim Verfassungsgerichtshof, die Fusion nicht wie geplant 2020 erledigt sein wird. Denn der VfGH wird erst im Herbst über die Klagen beraten. Kommt es dann zu Änderungswünschen – was zu erwarten ist – braucht es gesetzliche Korrekturen. Das wird sich so rasch nicht ausgehen, hört man aus Regierungskreisen. Wahrscheinlich ist deshalb eine Verländerung der Übergangszeiten über den Jahreswechsel hinaus. (rüm)

Martin Rümmele ist Chefredaktuer von „Relatus Med“