Meinung: ÖVP-FPÖ-Regierung für Ärzte nicht vom Tisch

Martin Rümmele ist Chefredakteur von Relatus.

Der Bundespräsident hat ÖVP-Chef Sebastian Kurz mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt. RELATUS MED fragte, welche Koalition die Interessen der Ärzte am Besten vertritt.

Geht es nach den Ärzten, so ist eine Fortsetzung der Koalition von Türkis und Blau noch nicht vom Tisch. Eine Umfrage von RELATUS MED zeigt zwar eine relative Mehrheit von 35 Prozent für Türkis-Grün. Eine ÖVP/FPÖ-Regierung liegt mit 29 Prozent aber immer noch vor ÖVP/SPÖ mit 21 Prozent und einer ÖVP-Minderheitsregierung mit 15 Prozent. Die Gespräche selbst über eine neue Regierung könnten sich in den kommenden Wochen noch in die Länge ziehen. Nach der Wahl haben bisher erst zwei Gesprächsrunden stattgefunden – die ÖVP demonstriert vorerst keine Eile.

Für das Gesundheitswesen könnte das allerdings zum Problem werden, denn zahlreiche Themen warten auf Reformen: Lieferengpässe bei Medikamenten, die Zukunft der ärztlichen Versorgung am Land, die Finanzierung von neuen Therapien oder die Umsetzung der Kassenreform sind offen. Weil ein politisches Gegenüber derzeit fehlt, herrscht innerhalb des Gesundheitswesens aktuell Verunsicherung. Ein Beispiel dafür ist die jüngste Diskussion zwischen Ärzten und Apothekern über die Zukunft von Hausapotheken oder die Frage der Wirkstoffverschreibung: es gibt zwar mittel- bis langfristig noch keine Lösungen, aber man schärft am jeweiligen Gegenüber die eigenen Standpunkte. Es wird Zeit, dass Ruhe ins System kommt. (rüm)

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