Nationalratswahl: Die Programme der Parteien – Teil 6: ÖVP

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Mit RELATUS bis zur Nationalratswahl top-informiert über die Ideen der Parteien. Die Redaktion vergleicht die Programme und spricht mit den Gesundheitssprechern der Parteien.

Ein klassisches Wahlprogramm hat die ÖVP nicht vorgelegt. Ähnlich wie 2017 will man Themen erst Schritt für Schritt veröffentlichen. Der ehemalige Kanzler Sebastian Kurz wirbt aber mit 100 Projekten: „In unserem Sozialstaat ist es besonders wichtig, eine nachhaltige Lösung in der Pflegefrage zu finden. Die Pflege wird aufgrund der steigenden Lebenserwartung zu einem immer größeren Thema. Deshalb soll die Pflegeversicherung als fünfte Säule der Sozialversicherung neben der Kranken-, Pensions-, Unfall- und Arbeitslosenversicherung eingeführt werden. Dazu soll die AUVA zu einer Allgemeinen Unfall- und Pflegeversicherungsanstalt weiterentwickelt werden.“ Im Grundsatzprogramm der ÖVP heißt es: „Wir setzen uns dafür ein, dass der Zugang zu Gesundheitsleistungen gesichert ist. Dies muss in Österreich für jeden unabhängig von finanzieller Situation, sozialem Status und Wohnort gewährleistet sein.“ Die gesetzliche Krankenversicherung sei für die ÖVP ebenso unverzichtbar wie die freie Arztwahl. Man setze sich für ein System ein, das die Eigenverantwortung der Menschen für ihre Gesundheit aktiviert und unterstützt. „Wer sich für die eigene Gesundheit aktiv engagiert, soll belohnt werden. Dies fördert unter anderem die Einführung von Selbstbehalten bei gleichzeitiger Reduktion der Sozialversicherungsbeiträge.“ (red)

Relatus-Wahlserie – Bisher erschienen:

Das Gesundheitsprogramm der Grünen

Das Gesundheitsprogramm der Liste JETZT

Das Gesundheitsprogramm der NEOS

Das Gesundheitsprogramm der FPÖ

Das Gesundheitsprogramm der SPÖ