Neue Kritik an Corona-Testungen

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Der Rechnungshof kritisiert in einem neuen Bericht die Teststrategie des Bundes während der Corona-Pandemie. Neue Zahlen gibt es auch für den niedergelassenen Bereich.

Die Kosten für Corona-Testungen waren durchaus beachtlich, nämlich mindestens 5,2 Milliarden Euro bis Ende 2022, berichtet der Rechnungshof. Für 2021 gibt es auch Detaildaten. Demnach wurden für Testungen allein in Apotheken im Jahr 2021 genau 538,93 Millionen Euro ausgegeben, für die Abgabe von Wohnzimmertests durch Apotheken weitere 139,58 Millionen. Für Tests im niedergelassenen Bereich hat die Sozialversicherung 46,74 Millionen ausgegeben. Durch die unterschiedlichen Angebote diverser Ministerien und der Länder sei eine Vielfalt entstanden, die eine Steuerung und Abstimmung des Gesamtangebots durch das Gesundheitsministerium erschwert habe, kritisieren die Prüfer:innen.

In dem Bericht wird darauf hingewiesen, dass Österreich laut European Centre for Disease Prevention and Control pro Kopf rund 16-mal so viel wie Deutschland getestet hat. Angeführt werden 306 Millionen Tests, davon 189 Millionen Antigentests, der Rest PCR-Tests. Angeregt wird von den Prüfer:innen, bei künftigen Pandemien den Ländern unter Nutzung der bisherigen Erfahrungen klare Vorgaben zu machen, um österreichweit eine vergleichbare Vorgehensweise zu gewährleisten. Dem Gesundheitsminister wird vorgehalten, in der Corona-Pandemie zu wenig von seinen Koordinierungsmöglichkeiten Gebrauch gemacht zu haben und den Landeshauptleuten viel Spielraum gegeben zu haben. Kritisch hinterfragt wird speziell der noch unter Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) durchgeführte Massentest der gesamten Bevölkerung. Die Teilnehmer:innen-Quote lag bei 23 Prozent. Nur 0,21 Prozent der Proben waren positiv.

Bei der Corona-Pandemie verfügte das Gesundheitsministerium laut Rechnungshof nur teilweise über die für Analysen relevanten Daten, weil es von den Ländern keine Angaben zur Anzahl und Art der durchgeführten Tests einforderte. Daher habe das Ressort auch keinen Überblick über die Gesamtzahl der von ihm finanzierten Tests oder die Kosten je Test und Testart gehabt. Hinterfragt wird vom Rechnungshof auch, warum die Länder jeweils eigene Systeme etablierten und neben dem Gesundheitsministerium drei weitere Ressorts eigene relevante Teststrukturen aufbauen. Der Rohbericht des Rechnungshofs war schon im Mai an die Öffentlichkeit gelangt. Damals hatte Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) bereits zugesichert, den Empfehlungen der Prüfer nachzukommen. Gleichzeitig lehnte er es aber ab, im Rückspiegel Kritik an seinen Vorgängern zu üben. (red)

Tests pro Kopf in Österreich und Deutschland im Zeitraum 27. April 2020 bis 3. April 2022 (Quelle: Rechnungshof)

Service: RH-Bericht