Neue Turbulenzen in Wiener Ärztekammer

In der Causa der Einkaufsgesellschaft Equip4Ordi überschlugen sich am Wochenende die Medienberichte über neue Turbulenzen in der Wiener Ärztekammer.

In der Causa um mutmaßliche Missstände in der „ÄrzteEinkaufsService – Equip4Ordi GmbH“, einer Tochtergesellschaft der Kurie Niedergelassene Ärzte der Wiener Ärztekammer, gab es am Wochenende neue Medienberichte über weitere Turbulenzen. Kurienobmann Erik Huber habe – gemeinsam mit seinem Finanzreferenten – die fristlose Entlassung eines weiteren Managers veranlasst, der im Firmengeflecht rund um die Equip4Ordi tätig war, bestätigte die Wiener Ärztekammer einen entsprechenden Bericht des „Kurier“ vom Samstagnachmittag, berichtet die Austria Presse Agentur.

Grund für die Entlassung sei, dass man im Zuge der Aufarbeitung der Causa auf potenzielle Pflichtwidrigkeiten gestoßen sei. Aufgrund der Komplexität der Firmenkonstruktion habe man aber für die Funktion noch einen Nachfolger suchen müssen, so der Bericht. Zuletzt seien weitere mögliche Pflichtwidrigkeiten zu Tage getreten, die „unmittelbares Handeln“ erforderten.

In der Causa ermitteln inzwischen vier Institutionen – die Staatsanwaltschaft, der Rechnungshof, die Wiener Magistratsabteilung 40 und eine kammer-interne Untersuchungskommission. Es geht es um den Vorwurf der Untreue beziehungsweise der Begünstigung. Die Beschuldigten sollen ausgesagt haben, sie hätten auf Weisung beziehungsweise mit Genehmigung von Ärztekammer-Präsident Johannes Steinhart gehandelt. Dieser weist alle Vorwürfe zurück. Die Equip4Ordi hat inzwischen auch ihren Betrieb eingestellt. Im Zuge von Analysen „ist deutlich geworden, dass Equip4Ordi als Plattform für verschiedene Anbieter von medizintechnischen Produkten und Arzneimitteln nicht wirtschaftlich zu betreiben ist“, heißt es auf der Website. Ab 15. März können nun keine Bestellungen von Ordinationsbedarf mehr erfolgen, informiert das Unternehmen die Ärzt:innen.

Die Aufarbeitung sorgt auch kammerintern für Debatten. Kurienobmann Huber sei laut Medienberichten in der Nacht auf Donnerstag nur knapp seiner Absetzung entgangen. In einer Kuriensitzung wurde ein Misstrauensantrag gegen Huber eingebracht. Steinhart bestätigte am Donnerstag in einem der APA vorliegenden Schreiben an seine ÖVP-nahe „Vereinigung Österreichischer Ärzte“ einen „Kurier“-Bericht, wonach Huber – er ist selbst Mitglied der Vereinigung – eine Abstimmung darüber schlichtweg verhindert habe. Er habe am Abend die Sitzung unterbrochen und für drei Stunden verlassen. Als es weit nach Mitternacht weiterging, habe er die heiklen Punkte von der Tagesordnung abgesetzt. Die Sitzung habe schließlich wegen Beschlussunfähigkeit geendet. Von Huber selbst gibt es bisher keine Stellungnahme. (APA)