Regierung: Gesundheit in Staatssekretariat?

© Parlamentsdirektion/Thomas Topf

Noch diese Woche soll die neue Koalition aus ÖVP, SPÖ und NEOS präsentiert werden. Am Dienstag sickerten erste Details zu den Gesundheitsplänen durch.

Am Donnerstag soll die neue Regierung aus ÖVP, SPÖ und NEOS stehen, am Montag könnte – so die NEOS-Mitglieder am Wochenende zustimmen – die Angelobung stattfinden. Am Dienstag wurde bekannt, dass die neue Regierung wohl ganze sieben Staatssekretariate bekommen soll. Eines davon im neuen Sozial- und Arbeitsministerium. Während Besetzungen für Ministerien wie Finanzen, Inneres, Äußeres und Justiz immer wieder genannt werden, war es zuletzt um die Gesundheit überraschend ruhig. Und das obwohl das Thema bei Wahlentscheidungen laut Umfragen eine wichtige Rolle gespielt hat. Dazu kommt das wachsende Defizit in der Österreichischen Gesundheitskasse.

Wer das neue Staatssekretariat führen soll, ist noch offen. Kolportiert wird, dass es der SPÖ zugerechnet werden soll. Als mögliche Gesundheitsstaatssekretärin wird die Endokrinologin, Oberärztin am AKH Wien und Vorsitzende der BSA-Ärzte, Miriam Hufgard-Leitner, genannt. Gemunkelt wird aber auch über ÖGK-Obmann Andreas Huss. Folgt man der Logik der Regierungszusammensetzung mit Staatssekretär:innen als Spiegel der jeweils anderen Partei in einem großen Ministerium, könnte Gesundheit auch von der ÖVP besetzt werden. Wahrscheinlich ist jedenfalls, dass ÖGB-Vizepräsidentin und ÖGB-Frauenvorsitzende Korinna Schumann (SPÖ) dem Sozial- und Arbeitsministerium vorstehen dürfte. (rüm)