Die von Experten und zuletzt auch von der EU-Kommission diskutierte Impfpflicht findet bei Österreichs Parteien wenig Zustimmung. Eine aktuelle Umfrage unter den wahlwerbenden Parteien zeigt: nur Grüne und Liste JETZT sind dafür.
Während zuletzt die EU-Kommission Maßnahmen zur Erhöhung der Impfraten forderte, sind Österreichs Parteien eher skeptisch. „In Europa sterben Kinder an vermeidbaren Krankheiten“, sagte erst vor wenigen Tagen der Generaldirektor der Weltgesundheitsorganisation (WHO), Tedros Adhanom Ghebreyesus, bei einem Impfgipfel in Brüssel. Alle Länder müssten stärker gegen falsche Information und Impfskepsis kämpfen, so EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. EU-Gesundheitskommissar Vytenis Andriukaitis plädierte für eine Impfpflicht in Ländern mit sinkenden Impfraten: „Wenn Eltern das nicht verstehen, müssen wir uns fragen, wer Verantwortung übernimmt. Natürlich ist das Parlament verantwortlich und die Regierung.“
Genau das sehen Österreichs Parteien aber offenbar anders. Eine Umfrage von RELATUS MED unter den wahlwerbenden Parteien zeigt, dass ÖVP, SPÖ, FPÖ und die NEOS eine Impfpflicht für die im Österreichischen Impfplan empfohlenen Impfungen ablehnen. Lediglich die Liste JETZT und die GRÜNEN sind dafür. In Österreich liegen die Durchimpfungsraten derzeit für beide Masern-Teilimpfungen in mehreren Altersgruppen unter dem WHO-Ziel von 95 Prozent. So verfügten 2017 nur knapp 70 Prozent der 15- bis 30-Jährigen über einen kompletten Impfschutz. Zuletzt forderte auch die Ärztekammer eine Impfpflicht von den wahlwerbenden Parteien. Im Mai – vor dem Platzen der Regierung – hatte Rudolf Schmitzberger, Leiter des Impfreferates der ÖÄK, zudem erklärt, dass man sich mit voller Kraft für die Einführung einer generellen Impfpflicht einsetzen werde. Der elektronische Impfpass, in den die Parteien große Hoffnungen setzen, sei eine gute Sache, aber bis dieser wirkungsvoll implementiert sei, „ist das aktuelle Problem explodiert – wir brauchen jetzt eine Lösung“, betonte Schmitzberger in einer Aussendung. (red)