Rückblick 2019: Das waren die Höhepunkte aus Ärztesicht

Steinhart und Biach präsentierten Einigung in Alpbach. (c) Ärztekammer

Das ablaufende Jahr war für die Ärzteschaft gesundheitspolitisch turbulent und brachte gleich zahlreiche Reformen und Konfliktpunkte. RELATUS-MED gibt einen Überblick zu den Höhepunkten des abgelaufenen Jahres.

Nicht zuletzt das Ende der ÖVP-FPÖ-Regierung, die folgenden Neuwahlen und die Zeit der Expertenregierung machten einerseits den Weg frei für Veränderungen im Gesundheitswesen und blockierten gleichzeitig wichtige Forderungen. So gab es etwa in einigen Bundesländer teilweise kräftige Honorarerhöhungen im niedergelassenen Bereich und vor allem für Allgemeinmediziner. Auch für die Primärversorgungseinrichtungen wurde nicht nur ein bundesweiter Rahmenvertrag geschlossen, sondern in Salzburg, Wien und Niederösterreich bereits regionale Honorarvereinbarungen. Ein Höhepunkt war zudem das von den Ärzten angestrebte Rauchverbot in der Gastronomie, das Ende Oktober in Kraft getreten ist. Regelungen gibt es auch schon für die Anstellung von Ärzten bei niedergelassenen Ärzten sowie die flächendeckende Ausrollung der E-Medikation. Letztere sorgte vor allem im Herbst kurzfristig auch für Probleme. Weitere Problemfelder sind und waren die zunehmenden Lieferengpässe bei Medikamenten und die Liberalisierung von ärztlichen Hausapotheken. Hier erhielten die Ärzte mit ihren entsprechenden Forderungen unerwartete Rückendeckung durch die Bundewettbewerbsbehörde, die zur Sicherung der medizinischen Versorgung am Land eine Lockerung bei der Bewilligung von Hausapotheken fordert.

Begonnen hatte das Jahr mit Konflikten um die Komplementärmedizin und zwischen Ärzten und Privatversicherungen. Die Medizinuniversität Wien strich das Wahlfach Homöopathie und sorgte damit zum Jahreswechsel für Debatten. Die Ärztekammer wiederum riet niedergelassenen Ärzten davon ab, Partnerärzte von privaten Versicherungen zu werden. Als Gründe werden unangemessene und einseitig von den Versicherungen festgelegte Privattarife, keine gesicherte Direktverrechnung, massive Zusatzverpflichtungen sowie ein deutliches Mehr an Bürokratie genannt. Kurz vor dem überraschenden Ende schaffte die ÖVP-FPÖ-Regierung noch die gesetzlichen Grundlagen für das e-Rezept. Es soll künftig administrative Erleichterungen bringen. Auch die Information über eingehobene Rezeptgebühren geht zukünftig tagesaktuell an den Krankenversicherungsträger.

Am 1. April begann die Umsetzung der Kassenfusion. Fixiert wurde neues Führungspersonal für die Übergangsphase. Wenige Wochen später brachte die Abwahl der Bundesregierung die Neubestellung einer Übergangsregierung. Sozial- und Gesundheitsministerin wurde die Spitzenbeamtin Brigitte Zarfl (57). Ende Juni werden dann die neuen Generaldirektoren für die künftigen Sozialversicherungsträger fixiert. ÖGK-Chef wird Bernhard Wurzer, Dachverbandsbüroleiter Martin Brunninger.

Über einen Vorschlag der Apothekerkammer, bei Rezepten künftig nur die Wirkstoffbezeichnung zu verwenden, entbrennt dann im Sommer ein heftiger Streit. Apotheker möchten bei Lieferproblemen eines Produktes ein wirkstoffidentes Produkt abgeben können. Die Ärztekammer ist erbost. Engpässe bei Arzneimittellieferungen sind für Ärzte und Apotheker dann im zweiten Halbjahr eine Herausforderung. Experten fordern bessere Rahmenbedingungen auf EU-Ebene für die Industrie und die Gesundheitssysteme auf, die Preisspirale nicht weiter nach unten zu drehen. Die Ärztekammer drängt auf mehr ärztliche Hausapotheken, um den Problemen im Apothekenbereich und bei Lieferengpässen Herr zu werden. Auch die Bundeswettbewerbsbehörde fordert im Oktober eine Öffnung des Gebietsschutzes. So könnte es in ländlichen Gebieten zu mehr ärztlichen Hausapotheken kommen, hieß es. Im November melden sich in Sachen Ärztemangel dann die Bundesländer zu Wort und drängen auf eine massive Erhöhung der Ausbildungsquote. Selbst wollen sie dafür aber wenig leisten. Von der Ärztekammer kommt prompt der Vorwurf des Populismus. (rüm)