„Steinhart muss in Wien aufräumen“

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Die Rücktrittsaufforderung des Salzburger Ärztekammerpräsidenten an ÖÄK-Präsident Steinhart bleibt ein Alleingang. Die anderen Länderpräsidenten stärken Steinhart den Rücken.

Rückendeckung aus den Bundesländern für den erkrankten Präsidenten der Österreichischen Ärztekammer (ÖÄK) Johannes Steinhart, der nach einer Herz-OP Anfang September wieder zurückkehren will. Salzburgs Ärztekammerchef Karl Forstner hatte wie berichtet den Rücktritt wegen Ermittlungen in der Causa „ÄrzteEinkaufsService – Equip4Ordi GmbH“ (E4O), einer ausgelagerten Tochtergesellschaft der Kurie niedergelassene Ärzte, gefordert. Er bleibt damit aber isoliert. Steinhart müsse nicht zurücktreten, es gelte die Unschuldsvermutung, sagte Tirols Ärztekammerpräsident Stefan Kastner im APA-Interview. Die Aufforderung seines Salzburger Kollegen sei „entbehrlich“ gewesen.

Man müsse Steinhart die „Chance geben, sich zu erklären“. Vor allem müsse er aber in seiner Wiener Ärztekammer, in der er auch als Präsident fungiert, „aufräumen“, fordert der Tiroler Ärztekammerchef. „Dort gibt es bekannterweise viele Konflikte unter den Funktionären. Die dortigen Grabenkämpfe schaden der Reputation der Österreichischen Ärztekammer“, fand Kastner klare Worte. Steinhart müsse dort „für klare politische Verhältnisse sorgen“, schließlich sei die Anzeige gegen ihn auch Folge dieser Konflikte, stellt er indirekt Intrigen gegen Steinhart in den Raum.

Ähnlich äußerte sich Harald Schlögel, Präsident in Niederösterreich und in der ÖÄK als Erster Vizepräsident angesichts von Steinharts Erkrankung derzeit mit der Führung der Amtsgeschäfte betraut. „Das Vertrauen in Johannes Steinhart ist nach wie vor uneingeschränkt vorhanden. Darüber hinaus kommentiert die Ärztekammer für Niederösterreich laufende Verfahren nicht und weist in aller Deutlichkeit auf die geltende Unschuldsvermutung hin“, betonte er. Die aktuell mit der Causa befassten unabhängigen Behörden sollten weiter „in Ruhe ihrer begrüßenswerten Aufklärungsarbeit nachgehen können“.

Auch Christian Toth, Präsident der burgenländischen Ärztekammer, hält eine Rücktrittsaufforderung „zum jetzigen Zeitpunkt für überzogen“ und unterstützt diese daher auch nicht. Er hätte sich in der Kammer insgesamt Geschlossenheit gewünscht, denn eine klare Linie aller Bundesländer nach außen hin sei das wichtigste. Man stehe in regem Austausch mit Steinhart, dieser habe seine Sicht der Dinge dargelegt. Steinhart werde derzeit als Beschuldigter geführt und so lange es keine Verurteilung gibt, gelte die Unschuldsvermutung, betonte Toth. Er räumte aber ein, dass man über die „Situation und die Vorgänge“ in der Wiener Kammer nicht erfreut sei, „weil das insgesamt ein schlechtes Bild auf die Ärztekammer wirft“.

In der oberösterreichischen Kammer verwies man auf eine Aussage des derzeit urlaubenden Präsidenten Peter Niedermoser gegenüber dem „Kurier“ (Dienstagausgabe): „Das Vertrauen in Steinhart ist noch gegeben, es gilt die Unschuldsvermutung“, wurde Niedermoser dort zitiert. Steinhart selbst wies zuletzt wie berichtet die Anschuldigungen indes einmal mehr zurück: „Unverändert ist die Suppe sehr dünn, und ich wurde bisher nicht einmal als Zeuge angefragt.“ (rüm/APA)