Streit in Ärztekammer eskaliert – Was passierte wirklich?

Ein Bild aus besseren Zeiten (c) ÄK Wien

In der Wiener Ärztekammer nehmen die Querelen zwischen den verschiedenen Fraktionen kein Ende. Freitagabend kam es in der Kurie der niedergelassenen Ärzt:innen zum Show-down.

Kraftprobe der besonderen Art in der Wiener Ärztekammer: Bei einer außerordentlichen Sitzung der Kurie der niedergelassenen Ärzte am Freitagabend wurde offenbar Kurienobmann Erik Randall Huber die Befangenheit ausgesprochen. Huber wollte das nicht hinnehmen, zweifelt die Gültigkeit des entsprechenden Beschlusses an, schaltete die Wiener Magistratsabteilung 40 als Aufsichtsbehörde ein und informierte noch am Abend Medien über vermeintliche Handgreiflichkeiten im Zuge der Sitzung und veröffentlichte entsprechende Gedankenprotokolle.

Grund für den Befangenheitsantrag „mehrerer Fraktionen“ war nach Angaben der „Vereinigung Österreichischer Ärztinnen und Ärzte“ von Kammerpräsident Johannes Steinhart, dass Huber entgegen der Geschäftsordnung wichtige Anträge nicht zugelassen habe, hieß es in einer Aussendung. Nach Version der Vereinigung ist nach entsprechender Abstimmung die Sitzung dann ohne Huber fortgesetzt und von dessen Stellvertreterin Naghme Kamaleyan-Schmied geleitet worden. „Damit konnte auch eine monatelange Blockade gebrochen werden und die seit Monaten von Huber verzögerten rund 60 Anträge konnten in Angriff genommen werden“, teilte die Vereinigung mit. Einstimmig sei Elke Wirtinger vom Team Szekeres zur neuen Stellvertretenden Obfrau gewählt worden. „Auch dieser Posten war seit sechs Monaten nicht nachbesetzt worden.“ Das Team Szekeres war bisher in Opposition zu Steinharts Koalition. Allerdings hatte zuletzt wie berichtet, der Obmann der Kurie Angestellte Ärzt:innen, Stefan Ferenci, Thomas Sekeres wegen der Verdachtes auf Amtsmissbrauch angezeigt. Es wurde weiters einstimmig beschlossen, die mutmaßlich per Weisung entlassene Leiterin des Ärztefunkdienstes, Yvetta Zakarian, wieder in ihre Position einzusetzen und ihr Dienstverbot aufzuheben.

Sowohl Huber als auch Ärztekammer-Vizepräsident Stefan Ferenci warfen Steinhart in der Folge vor, die Geschäftsordnung zu missachten. Huber legte in der „Kronenzeitung“ (Samstag-Ausgabe) nach und brachte das Verhalten Steinharts beziehungsweise seiner Vereinigung in Zusammenhang mit einer weiteren Anzeige von ihm gegen den Präsidenten. In dieser lege er der Staatsanwaltschaft Maßnahmen gegen Steinhart wegen Verdunklungsgefahr nahe – bis hin zu einer Verhaftung. Steinhart wiederum wünscht sich, dass endlich Ruhe in der Kammer einkehrt. „Wir wollen einfach arbeiten. Da fühle ich mich und auch mein Team den Kolleginnen und Kollegen gegenüber verpflichtet, besonders in diesen gesundheitspolitisch schwierigen Zeiten“, sagte er der „Kronenzeitung“ Seine Amtsperiode sieht er durch die Unruhen nicht gefährdet.

Bezüglich der von Huber erhobenen Vorwürfe in der Causa der Tochterfirma Equip 4 Ordi“ zeigte er sich zuversichtlich, dass die rechtlichen Vorwürfe gegen ihn ausgeräumt werden. „Ich persönlich bin mir keiner Schuld bewusst“, sagte er vor der Freitagssitzung in einem Hintergrundgespräch vor Journalist:innen. Von der Staatsanwaltschaft einvernommen sei er noch nicht worden, so Steinhart. Allerdings vertraue er der Behörde voll: „Es läuft das Verfahren. Dem unterwerfe ich mich mit Begeisterung. An diese Institution glaube ich.“ Inhaltlich wollte der Kammerpräsident den Fall wegen der laufenden Ermittlungen nicht kommentieren. Für die dadurch entstandenen Querelen in der Standesvertretung entschuldigte er sich aber. Man arbeite gerade daran, dass alles wieder „in Ordnung kommt“. Nicht zuletzt deshalb habe man auch die Tonbandmitschnitte der Sitzung vom Freitag der Aufsichtsbehörde übergeben. Wiens Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ) sicherte jedenfalls eine rasche Prüfung zu. (rüm)