Türkis-Grün: Das sind die Positionen bei Gesundheitsthemen

© Parlamentsdirektion / Johannes Zinner

Von einer ÖVP-Grüne-Koalition würden vor allem Allgemeinmediziner profitieren. Das zeigt eine Analyse der Partei-Positionen aus dem vergangenen Wahlkampf durch RELATUS MED und Ärzte Krone.

ÖVP und Grüne starten dieser Tage mit Koalitionsverhandlungen und haben am Dienstag ihre Verhandlungsteams präsentiert. Die beiden Parteien haben sechs Verhandlungsgruppen definiert. Um „Soziale Sicherheit, neue Gerechtigkeit und Armutsbekämpfung“ kümmern sich für die ÖVP Klubobmann August Wöginger und für die Grünen die Wiener Landesparteichefin und Vizebürgermeisterin Birgit Hebein. Beobachter erwarten, dass bei einer möglichen Koalition Soziales und Gesundheit in einem Ministerium bleiben.

Überschneidungen in den Positionen gibt es vor allem beim Ausbau der niedergelassenen ärztlichen Versorgung: Einigkeit herrscht beim Facharzt für Allgemeinmedizin, bei der Ausweitung und Förderung der hausärztlichen Praktika und Lehrpraxen, bei Hilfen zur Praxisgründung, der Reduktion von Bürokratie und auch bei anreizgesteuerten Hausarzteinschreibemodellen sowie einheitlichen Leistungskatalogen für alle Krankenversicherungen.

Eine RELATUS-Umfrage bei den Parteien im Wahlkampf hat allerdings auch Konfliktthemen gezeigt. Während die ÖVP für Selbstbehalte im ASVG-Bereich sind, sind die Grünen dagegen. Die Finanzierung der Pflege will die ÖVP bekanntlich über eine beitragsfinanzierte Pflegeversicherung aufstellen. Die Grünen wollen ein steuerfinanziertes System. Keine Zustimmung gibt es von beiden Parteien zur Ausweitung der ärztlichen Hausapotheken. (rüm)