Gesundheitsminister und Vertreter:innen der Parlamentsparteien diskutierten am Sonntagabend in der ORF-Sendung „Im Zentrum“ über die Corona-Maßnahmen.
Drei Jahre nach den ersten Coronafällen kehrt Österreich zurück in der Normalität. Am 11. März 2020 erklärte die Weltgesundheitsorganisation COVID-19 von der Epidemie zur Pandemie. Der Umgang damit hat die Gesellschaft geprägt und wird bis heute kontrovers diskutiert. Lockdown, Grenzschließungen, Maskenpflicht, Tests, Impfungen – die Staaten reagierten mit unterschiedlichen Maßnahmen und Härte im Kampf gegen das Coronavirus.
Die Bundes- und Landesregierungen versprechen nun Dialog und Versöhnung. Ein erster Schritt wurde am Sonntagabend in der ORF-Sendung „Im Zentrum“ gesetzt. Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) und Vertreter:innen der Parlamentsparteien diskutierten über die Maßnahmen. Rauch verteidigte dabei die Maßnahmen aus der damaligen Sicht, räumte aber auch Fehler ein, wie die Schließung von Schulen. Er werde aber weiterhin für die Corona-Impfung werben und sich auch schützend vor die Wissenschaft stellen. Beide hätten die Gesellschaft gut durch die Pandemie gebracht. Der stellvertretende NEOS-Bundesparteivorsitzende und Wiener Vizebürgermeister Christoph Wiederkehr kritisierte die geplanten Rückzahlungen von Corona-Strafen in Niederösterreich. Er sprach von einer fatalen „Prämie“ für jene, die Falschinformationen verbreitet, gegen Gesundheitspersonal demonstriert und Maßnahmenbefürworter eingeschüchtert hätten. FPÖ-Abgeordnete Dagmar Belakowitsch verteidigte wenig überraschend die Pläne in Niederösterreich und wiederholte die bekannten Kritikpunkte.
Rauch plädierte dafür, auch die Entscheidungsprozesse transparent zu machen und zu zeigen, warum welche Entscheidungen getroffen worden sind. ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker und der SPÖ-Abgeordnete und ehemalige Gesundheitsminister Alois Stöger lieferten sich einen Schlagabtausch über Corona-Beihilfen. Ein parlamentarischer Untersuchungsausschuß hänge vom Prüfungsauftrag ab, sagte Stöger. Wenn es um sinnvolles Aufarbeiten gehe und darum politische Lehren zu ziehen, werde die SPÖ das unterstützen, „wenn die FPÖ nur schwurbeln will, dann nein.“ (rüm)