Überraschungen bei Wiener Ärztekammerwahl

© Bernhard-Noll

Bei der Ärztekammerwahl am Samstag in Wien gab es einige Überraschungen. Wie erwartet werden sowohl der bisherige Präsident Thomas Szekeres wie sein Vize Johannes Steinhart Koalitionspartner brauchen.

Bei der Ärztekammerwahl am Samstag in Wien ist erneut die „Vereinigung österreichischer Ärztinnen und Ärzte – Liste Steinhart“ von Kammer-Vize Johannes Steinhart stimmenstärkste Fraktion geworden. Laut dem am Samstag veröffentlichten vorläufigen Endergebnis kam sie auf 1.759 Stimmen und wie schon 2017 auf 26 der insgesamt 90 Mandate. Zweiter wurde wieder das „Team Thomas Szekeres“. Der amtierende Kammerpräsident konnte 1.370 Stimmen und 20 Mandate erringen. Das sind drei Mandate mehr als bei der Wahl davor. An dritter Stelle liegt die „Wahlgemeinschaft – Ärzte für Ärzte – Wiener Mittelbau“ mit 1.165 Stimmen (17 Mandate), die zwei Mandate zulegen konnte. Dahinter folgen drei wahlwerbende Gruppen, die jeweils sechs Mandate schafften. Zwei davon kandidierten erstmals: die Corona-Impfskeptiker, also die Liste MFG des Gynäkologen Christian Fiala. Auch die Liste „We4U – Wohlfahrtsfonds abschaffen, Kammerumlage senken“ kam auf Anhieb auf sechs Mandate. Die Liste „Turnusärzte für Turnusärzte – Assistenzärzt*inneninitiative“ konnte ein Mandat dazugewinnen und hält nun ebenfalls bei sechs Mandaten. Verluste gab es für die Liste „Grüne Ärztinnen und Ärzte“ (4 Mandate; 2017: 6), „Asklepios – die Alternative mit Mut“ (2 Mandate; 2017: 11), „Kammer-Light“ (1 Mandat; 2017: 4). „Wahlärzte Wien“ konnten ihr Mandat verteidigen, die „Liste Integrative Medizin – LIM“ erreichte beim ersten Antreten ein Mandat. Leer gingen diesmal die „Plattform ÄrztInnen +/- 60“, „Liste Raunig – Liste für Hausärzte“ sowie der „ÖHV – Landesgruppe Wien“ aus.

Die Wahlbeteiligung lag mit 50,31 Prozent leicht unter dem Wert von 2017 (51,13 Prozent), die Zahl der abgegebenen Stimmen hat mit 6.907 jedoch einen neuen Höchstwert erreicht (2017: 6.286). Schon im Vorfeld der Ärztewahl hat das Präsidium der Ärztekammer für Wien beschlossen, zehn Euro pro abgegebene Stimme für die Ukraine-Hilfe zu spenden. Dementsprechend wird die Ärztekammer in den nächsten Tagen 69.070 Euro an Hilfsorganisationen überweisen. Der Präsident wird voraussichtlich am 3. Mai 2022 von der Vollversammlung der Ärztekammer für Wien gewählt.

Und da dürfte es durchaus eng werden. Sowohl Steinhart, wie auch Szekeres brauchen Koalitionspartner. Und dafür wird es aufgrund der Gewinne von MFG und We4U schwieriger werden. MFG punktete nach eigenen Angaben vor allem bei niedergelassenen Allgemeinmedizinern und wurde dort mit 13% zweitstärkste Fraktion. Beide Fraktionen kündigten im Vorfeld Widerstand gegen die bisherige Kammerspitze an. Schwer vorstellbar, dass Steinhart oder Szekeres hier Bündnisse eingehen. Steinhart gibt sich dennoch kämpferisch: „Dass die Vereinigung in einem immer bunter und vielfältiger werdenden Spektrum von wahlwerbenden Gruppen mit 26 Mandaten ihren 1. Platz mit großem Abstand – die Liste Szekeres kam trotz Präsidentenbonus auf 20 Mandate – halten konnte, ist uns Ermutigung und Verpflichtung. Jetzt wird es darum gehen, jene Partner zu finden, mit denen wir unser Wahlprogramm am besten umsetzen können“, schrieb er in einem Posting in Sozialen Medien. (rüm)