Was die Wahl für das Gesundheitswesen bringt

© Parlamentsdirektion/Thomas Topf

Die Wahl ist geschlagen. Doch was bringt das jetzt für das Gesundheitswesen? RELATUS hat die Programme der potenziellen Koalitionspartner analysiert. Alle Parteien versprechen mehr Geld.

Ins Gesundheitssystem investieren und die Pflege attraktiveren gehört zu den Wahlprogramm-Eckpunkten, auf die sich sämtliche der größeren antretenden Parteien für die Nationalratswahl 2024 einigen können. Unterschiedlich sind aber die Schwerpunkte. Nach der Wahl bleibt die Frage, wer am Ende diese Schwerpunkte setzen wird. Kommt es zu einer Koalition von FPÖ und ÖVP liegen die Gemeinsamkeiten wohl im Ausbau des niedergelassenen Bereiches. Die ÖVP will 800 neue Kassenarzt-Stellen schaffen und eine Berufspflicht für Ärztinnen und Ärzte nach der Ausbildung führen. Die FPÖ setzt auf „daheim vor stationär“. Die ÖVP will zudem mehr Personal ausbilden bzw. im Ausland rekrutieren. Das sieht die FPÖ differenzierter. Unter dem Titel „Gerechtigkeit im Gesundheitswesen“ wird gefordert, dass es „keine medizinische und pflegerische Versorgung von illegalen Migranten und Asylwerbern“ geben soll, ausgenommen Elementarversorgung und Schwangere.

Gehen ÖVP und SPÖ zusammen, was aufgrund des Wahlergebnisses möglich ist, dürfte ein Ausbau der Versorgung möglich sein. Die Volkspartei schreibt sich in ihrem „Österreichplan“ ein „gesichertes, starkes Gesundheitssystem“ auf die Fahnen. Zur Wartezeitverkürzung für die Patienten könnte aus ÖVP-Sicht besseres Management beitragen. „Versorgungssicherheit für alle“ versprechen die Sozialdemokraten und wollen dafür die öffentliche Versorgung ausbauen und die Privatmedizin zurückdrängen. Sie versprechen einen Rechtsanspruch auf einen Behandlungstermin innerhalb von 14 Tagen, weniger Selbstbehalte, mehr Geld für die Sozialversicherung und sämtliche zahnmedizinische Behandlungen bis 23 Jahre sowie Impfungen generell als Kassenleistung. (red)