Was wurde eigentlich aus…?

© Tanzer

Zwischen einer politischen Ankündigung oder gar einem Versprechen und der Umsetzung liegen oft Welten. Ein paar Gedanken, warum das gerade im Gesundheitsbereich oft so ist.

Etwa ein Jahr ist es her, da wurden beim Sommerministerrat der Regierung 100 neue Stellen für Kassenärzt:innen und ein „Start-Bonus“ für Ordinationsgründungen verkündet. Natürlich war es ein „großer Wurf“. Und weil der so groß war und so viel Anklang fand, wurde ein halbes Jahr später nachgelegt. Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) propagierte im Jänner aufgrund der großen Nachfrage noch einmal 100 Stellen zu schaffen und verkündetet, dass er bis 2030 insgesamt 800 zusätzliche Kassenstellen anstrebe. Zuletzt teilte man der ÖGK allerdings mit, dass es das so nicht geben werde. Man habe den Kassen 240 Millionen Euro zusätzlich im Zuge des Finanzausgleiches verschafft, damit müsse sie die neuen Stellen doch wohl schaffen können. Doch das Geld ist auch für andere Dinge geplant: den Ausbau der psychischen Versorgung, mehr radiologische Großgeräte, die Entlastung der Spitäler und vieles mehr.

Im vergangenen Sommer wurde auch angekündigt, dass gegen den Medikamentenmangel ein Lager für wichtige Wirkstoffe angelegt werden soll, auf das Apotheken zugreifen können, um Medikamente selbst zubereiten zu können. Und es wurde eine Bevorratungsverordnung angekündigt. Im vergangenen Winter war das noch nicht voll umgesetzt und auch nicht spürbar. Die Verordnung wurde erst jetzt umgesetzt, nachdem zuerst das Okay der EU abgewartet werden musste. Die Industrie wiederum nimmt das zum Anlass, zu bremsen. Man brauche ein Jahr Vorlaufzeit, heißt es. Und wenn die Verordnung erst jetzt kommt, geht sich das für den kommenden Winter nicht mehr aus.

Oder denken wir an die ehemalige Gesundheitsministerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ), die einst eine Patientenmilliarde durch ihre Kassenreform versprochen hat: Im von der ÖVP eingesetzten Untersuchungsausschuss zum „rot-blauen Machtmissbrauch“ hat sie im April eingeräumt, dass dies ein „Marketing-Wording“ gewesen sei und von den Kommunikationsverantwortlichen aus dem türkisen Kanzleramt gekommen ist. Die Patientenmilliarde sei nicht in „Cash“, aber durch Mehrleistungen bei den Versicherten angekommen, betonte die Ex-Ministerin. Laut einem Rechnungshofbericht von 2022 hatte die Reform 215 Millionen Euro an Kosten verursacht, statt die versprochenen Einsparungen von einer Milliarde zu bringen.

Der Grund für all das liegt darin, dass Gesundheit den Menschen wichtig ist. Was Heilung verspricht, wird nachgefragt. Was Heilung verhindert – wie Lücken im Versorgungssystem – wird zum massiven Versagen der politisch Verantwortlichen für das diese medial und politisch geprügelt werden. Also werden eigene Maßnahmen hochgelobt und Versäumnisse des politischen Gegners angeprangert. „Health sells“ heißt es in Medienkreisen und Ex-Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (ÖVP) soll einmal davor gewarnt haben, einen Wahlkampf in Arztpraxen führen zu müssen. Da könne man nur verlieren. (rüm)